Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Urteil nach Klima-Klagen gegen Bundesregierung am Donnerstag

Reicht das Klimaschutzprogramm des Bundes, um die Ziele bei der Reduktion der Treibhausgase auch zu erreichen? Dazu urteilt noch am Donnerstag ein Gericht.
Umweltverbände klagen gegen Bundesregierung
Aktivisten mit Masken stehen vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin. © Sebastian Gollnow/dpa

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg verkündet am Donnerstagabend ein Urteil zu den Klimaschutz-Regelungen des Bundes. Das kündigte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle nach einer rund fünfstündigen mündlichen Verhandlung in Berlin an, ohne eine konkrete Uhrzeit zu nennen. Sie sagte lediglich, das Urteil komme «nicht vor 18.30 Uhr».

In dem Verfahren geht es um die Frage, ob die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung verankerten Maßnahmen wirklich eine Einhaltung der gesetzlich festgelegten Ziele beim Klimaschutz sicherstellen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält das für nicht gegeben und fordert von der Bundesregierung eine Überarbeitung des Programms.

Viele Maßnahmen seien zu unkonkret, zu wolkig und zu vage formuliert, sagte ein Anwalt der DUH in der Verhandlung. Er nannte die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als Beispiel. Es sei nicht klar, welche konkreten Auswirkungen dies auf die Reduktion der klimaschädlichen Treibhausgase habe.

Ein Prozessvertreter der Bundesregierung erklärte, es handele sich beim Klimaschutzprogramm eher um ein politisches Programm als um einen konkreten Plan, er sprach von einer «höheren Abstraktionsebene». Gesetzgeber und Verwaltung untersetzten das Programm aber an vielen Stellen mit konkreten Maßnahmen.

Basis für die Klagen sind die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes für verschiedene Sektoren zur Minderung des Ausstoßes an Treibhausgasen für die Jahre 2024 bis 2030. Zudem ist im Gesetz das Ziel verankert, diese Emissionen in ihrer Gesamtheit bis 2030 um mindestens 65 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken. Zum Vergleich: Erreicht waren im Vorjahr rund 46 Prozent Minderung.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Erstes Deutschland-Konzert der britischen Band Coldplay
Musik news
Lichtermeer und Sommerregen - Coldplay spielt in Düsseldorf
Festspielhaus Bayreuth
Kultur
Debatte um Wagners Sonderstellung vor Bayreuther Festspielen
Tokio Hotel beim Deichbrand-Festival
People news
Tokio Hotel: sehr gefreut über Einladung zu Pride-Konzert
Weltweite IT-Ausfälle - Los Angeles International Airport
Internet news & surftipps
Wie ein Fehler weltweite Computerprobleme auslöste
Weltweite IT-Ausfälle - Symbolbild
Internet news & surftipps
Debakel für IT-Sicherheitsfirma Crowdstrike
Netflix
Internet news & surftipps
Netflix gewinnt acht Millionen Kunden hinzu
Timmo Hardung
1. bundesliga
Rassismus-Vorwürfe gegen Eintracht-Jugendspieler
Flugverkehr am BER eingestellt
Reise
Technische Probleme an Flughäfen: Das sind ihre Rechte