Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Sachsen: AfD erwägt Klage gegen Verfassungsschutzeinstufung

Der Verfassungsschutz in Sachsen hatte den Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die AfD will nun offenbar dagegen vorgehen. Eine Entscheidung steht aber noch aus.
AfD
Der Verfassungsschutz in Sachsen hat den Landesverband der AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Die sächsische AfD erwägt eine Klage gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Man werde mit hoher Wahrscheinlichkeit juristische Schritte unternehmen, war aus Kreisen der Landtagsfraktion zu vernehmen. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen hatte den Landesverband der AfD in Sachsen am vergangenen Freitag entsprechend eingestuft. Bereits zuvor war das in Thüringen und Sachsen-Anhalt geschehen.

Thüringen war das erste Bundesland, wo der Verfassungsschutz diesen Schritt ging. In dem Freistaat war die AfD mit ihrem Landeschef Björn Höcke bereits im März 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Die Thüringer AfD ging gegen diese Einstufung bislang nicht juristisch vor, sondern kündigte lediglich an, einzelne Passagen aus dem Verfassungsschutzbericht 2021 gerichtlich überprüfen zu lassen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Prinzessin Kate
People news
Prinzessin Kate erstmals wieder in Öffentlichkeit gesehen
Marianne und Michael
People news
Marianne und Michael kündigen eigene Zeitschrift an
Nicolas Godin
Musik news
Air: «Keine Mittelklasse mehr in der Musikindustrie»
Per Doppeltipp das Display ausschalten
Das beste netz deutschlands
Per Doppeltipp das Display ausschalten
KI wird auch das Reisen verändern
Das beste netz deutschlands
KI wird auch das Reisen verändern
Apple-Logo
Internet news & surftipps
EU-Kommission: Milliarden-Strafe gegen Apple
FCB-Training
Fußball news
Von Sané bis Tel: Tuchels Offensiv-Puzzle gegen Lazio
Folgt auf die Flugscham der Zugstolz?
Reise
Folgt auf die Flugscham der Zugstolz?