Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP will Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit den Parteien ausloten, welche Optionen aus der politischen Sackgasse führen. Dazu werde er sich in den nächsten Tagen mit den Parteivertretern treffen, sagte Van der Bellen.
Der Wahl-O-Mat bei Vodafone live bietet Dir eine einfache Möglichkeit, Dich schnell und verständlich über die verschiedenen Parteien und deren Standpunkte zu informieren und Dich bei der Wahlentscheidung zu unterstützen. Abonniere die wichtigsten Infos und News zur Wahl und die Top News direkt auf dein Handy. Jetzt 30 Tage gratis testen.
Er ermahnte die Politiker, endlich wieder aufeinander zuzugehen. «Der Kompromiss ist in Verruf geraten», sagte das Staatsoberhaupt. Aber ohne dieses «österreichische Erfolgsrezept» werde es nicht gehen. Er forderte die parlamentarischen Parteien auf, sich auf das Staatsganze zu konzentrieren.
Mehrere Varianten möglich
Als Lösungen aus der derzeitigen Situation zählte das Staatsoberhaupt mehrere mögliche Optionen auf: Neuwahlen in einigen Monaten, eine neue Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, oder eine Expertenregierung. Zudem schloss Van der Bellen nicht aus, dass sich Parteien in einem weiteren Anlauf doch noch auf eine tragfähige Koalition einigen könnten.
Die FPÖ hatte im Herbst 2024 die Parlamentswahl gewonnen. Ein erster Versuch zur Bildung einer Dreier-Koalition von ÖVP, sozialdemokratischer SPÖ und liberalen Neos war gescheitert. Danach erklärte die ÖVP Zweier-Gespräche mit der SPÖ für sinnlos. Als Konsequenz erhielt Kickl im Januar den Auftrag, eine Regierung zu bilden.
