Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Tino Melzer ist neuer Datenschutzbeauftragter

Nach zwölf Jahren Amtszeit scheidet Thüringens Landesdatenschützer Lutz Hasse aus dem Amt aus. Sein Nachfolger wird Tino Melzer. Er hat ein anderes Spezialgebiet als Hasse.
Thüringer Landtag
Eine Plenarsitzung des Thüringer Landtags. © Martin Schutt/dpa/Archivbild

Der Jurist Tino Melzer ist zum neuen Datenschutzbeauftragten in Thüringen gewählt worden. Der 41-Jährige erhielt am Freitag im Thüringer Landtag 49 Ja- und 25 Nein-Stimmen, bei 4 Enthaltungen. Damit erreichte er die erforderliche Mehrheit. Melzer kommt aus dem Sozialministerium, in dem er ebenfalls für Datenschutz zuständig war, sein Schwerpunkt liegt auf Gesundheitsdatenschutz. Er gilt als Vorschlag der SPD, im Vorfeld hatten sich auch CDU, Linke und Grüne auf ihn als Kandidaten verständigt. Seine Ernennung zum Landesbeauftragten ist für den 1. März geplant. 

Melzer wird damit Nachfolger von Lutz Hasse, der zwölf Jahre lang Datenschutzbeauftragter in Thüringen war. Hasse eckte in dieser Zeit mit seiner eher strengen Gangart immer wieder in der Politik an. Zwischenzeitlich gab es sogar einen Untersuchungsausschuss. 

Seine Behörde war im Jahr 2013 auf mehrere Hunderttausend Akten aufmerksam gemacht worden, die in Immelborn (Wartburgkreis) ungesichert lagerten, darunter auch medizinische Aufzeichnungen. Zum Umgang mit den Akten und dem Lager lieferten sich Hasse und das damals noch CDU-geführte Innenministerium einen heftigen Schlagabtausch, in dessen Verlauf Hasse das Ministerium verklagte. Später sollte auf Drängen der CDU ein Untersuchungsausschuss klären, ob Hasse der CDU damals gezielt schaden wollte und Fehler beging. Hasse wurde trotzdem im Landtag für eine weitere Amtszeit wiedergewählt, der Ausschuss beendete mit dem Auslaufen der Legislatur 2019 seine Arbeit. Im Abschlussbericht wurde Hasse mit Stimmen von Rot-Rot-Grün entlastet, die CDU sah es anders und gab ein Sondervotum ab.

Während seiner Amtszeit spezialisierte sich Hasse auf Bildungsthemen und leitete im Kreis der Landesdatenschützer die Arbeitsgruppe Datenschutz und Bildung. 

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
ESC
Musik news
Thorsten Schorn feiert Premiere als ESC-Kommentator
Stefanie Schardien
Tv & kino
70 Jahre «Wort zum Sonntag»
Harriet Herbig-Matten
People news
Harriet Herbig-Matten: Habe toxische Männlichkeit erlebt
iPad Pro 2024 mit OLED-Display: Alle Infos zum neuen Apple-Tablet
Handy ratgeber & tests
iPad Pro 2024 mit OLED-Display: Alle Infos zum neuen Apple-Tablet
Tiktok
Internet news & surftipps
Tiktok zieht gegen US-Gesetz vor Gericht
Disney
Internet news & surftipps
Disney-Chef tritt bei Marvel auf die Bremse
BVB im Finale
Fußball news
Reaktionen zum Einzug von Dortmund ins Königsklassen-Finale
Sandaufschüttung auf Norderney
Reise
Ostfriesische Inseln füllen Strände mit Sand auf