Bus- und Bahnkunden in Thüringen droht beim Deutschlandticket keine Hängepartie wie derzeit im Landkreis Stendal in Sachsen-Anhalt. Die Kommunen seien vom Land verpflichtet worden, das Ticket einzuführen - im Gegenzug erstatte der Freistaat die Mehrkosten, erklärte eine Sprecherin des Infrastrukturministeriums auf Anfrage.
Thüringen sei nach Kenntnis des Ministeriums das einzige Bundesland, in dem dieses «Wer bestellt, bezahlt»-Prinzip im ÖPNV-Gesetz verankert habe. Damit bestehe keine Gefahr, dass einzelne Verkehrsunternehmen das Ticket ab 2024 nicht anerkennen. «Wir müssen das 49-Euro-Ticket verteidigen», sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vor einigen Tagen bei einem Treffen mit Landräten in Erfurt. 2024 sei die Finanzierung mit dem Bund gesichert, 2025 aber noch offen.
Landkreise zufrieden mit Regelung
Die Präsidentin des Thüringer Landkreistags, Martina Schweinsburg, sprach von einer tragfähigen Lösung, die in Thüringen zwischen Land und Kommunen gefunden worden sei. Es gebe bei der Erstattung der Mehrkosten durch das Ticket einen «Finanzanspruch der Kreise gegenüber dem Land». Allerdings habe das Deutschlandticket für den ländlichen Raum nicht die oberste Priorität. «Es profitieren vor allem die Städte und ihr Umland», sagte die CDU-Kommunalpolitikerin. In den ländlichen Regionen gehe es derzeit vor allem darum, dass mehr Busse eingesetzt werden könnten und Fahrer zur Verfügung stünden.
Im Landkreis Stendal hatte der Kreistag einen Beschluss zur Anerkennung des Deutschlandtickets nicht genehmigt. Damit gilt das Ticket in den Bussen dort ab dem 1. Januar nicht mehr. Der Landkreis hatte für die ersten vier Monate des Jahres mit zusätzlichen Kosten von 40 000 Euro gerechnet. Kommende Woche soll ein Sonderkreistag zusammenkommen, um erneut über die Anerkennung des Deutschlandtickets zu entscheiden. Zuvor hatte das Land den Kreisen weitere 10 Millionen Euro für die Finanzierung versprochen.
Ministerium sorgt sich um flächendeckenden Tarif
Das Thüringer Infrastrukturministerium sieht die Entwicklung in Stendal mit Sorge, wie die Sprecherin weiter sagte. «Würden noch mehr Verkehrsunternehmen dem Beispiel Stendals folgen, entstünde ein Flickenteppich und das Deutschlandticket hätte damit seine Wirkung, einen einzigen Nahverkehrstarif in Deutschland anzubieten, verfehlt.»
