Die Zweitwohnsitzsteuer sorgt in mehreren größeren Städten in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für Hunderttausende Euro Einnahmen jedes Jahr. Die größte Summe kommt dabei in Leipzig mit rund 1,6 Millionen Euro zusammen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den drei Ländern ergab. Dort beträgt die Steuer 16 Prozent der monatlichen Nettokaltmiete der Leipziger Nebenwohnung. Außerdem wird auch in Magdeburg, Dresden, Erfurt, Plauen, Eisenach und Chemnitz eine Abgabe für die Zweitwohnung fällig.
Die Kommunen haben grundsätzlich ein Interesse an höheren Einwohnerzahlen. Für jede Person mit Hauptwohnsitz steigen die Landeszuweisungen. In Magdeburg liegt der Steuersatz beispielsweise bei zehn Prozent der Jahreskaltmiete, insgesamt sind aktuell 1179 Personen betroffen. Die Einnahmen lagen 2022 bei rund 434.000 Euro.
Etwas höher war die Summe in Erfurt. Dort lag sie im vergangenen Jahr bei rund 500.000 Euro. Für Einwohner mit einem Nebenwohnsitz erhalte man keine Landeszuweisung, obwohl auch jene Personen öffentliche Einrichtungen wie Schwimmbäder oder Bibliotheken nutzten, sagte eine Sprecherin der Stadt. «Daher haben sich größere Städte dazu entschieden, eine Zweitwohnungssteuer zu erheben.»
In Dresden beliefen sich die Einnahmen 2022 auf rund 1,3 Millionen Euro, in Chemnitz auf 182.000 Euro, in Plauen waren es rund 60.000 Euro und in Eisenach 47.000 Euro. Häufig werden Ausnahmen festgelegt, beispielsweise bei Wohnungen, die durch freie Träger zu therapeutischen Zwecken oder für Zwecke der Jugendhilfe genutzt werden. In Eisenach werden beispielsweise auch Studenten und Auszubildende mit Nebenwohnung bis zur Vollendung ihres 27. Lebensjahres befreit.
Die Städte Stendal, Wernigerode, Dessau-Roßlau, Zwickau, Jena und Gera verzichten dagegen auf die Erhebung einer Zweitwohnsitzsteuer. Eine Einführung sei zwar in der Stadtverwaltung und unter Stadträten in der Vergangenheit diskutiert worden, sagte eine Sprecherin der Stadt Wernigerode. Der Verwaltungsaufwand sei aber zu hoch.
Ähnlich sieht man das auch in Jena. Dort setzt man zudem auf eine Hauptwohnsitzprämie als Anreiz. «Und das funktioniert gut», sagte eine Sprecherin der Stadt. Die Prämie in Höhe von 120 Euro wird Studierenden nach der Anmeldung einmalig gewährt.
Auch in Zwickau gab es Überlegungen in Richtung einer Zweitwohnsitzsteuer. Eine Analyse der Einwohnerdaten habe aber ergeben, dass davon vor allem Studenten betroffen wären, sagte ein Sprecher der Stadt. «Im Hinblick auf die Erhaltung der Attraktivität des Studienstandortes Zwickau wurde von der Weiterverfolgung des Gedankens der Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Abstand genommen.» Zudem würden Verwaltungsaufwand und Steuerertrag in keinem guten Verhältnis stehen.
