Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) lässt bei ihrer Forderung nach einer schnellen Fortsetzung des Digitalpakts Schule nicht locker. «Wir brauchen diese Fortsetzung, denn zusätzliche Mittel sind unerlässlich, um das erreichte Niveau bei der digitalen Infrastruktur zu bewahren und diese zukunftsfähig weiterzuentwickeln», betonte Hubig am Montag in Mainz.
Der Bund sei bei der Finanzierung des Digitalpakts 2.0 in der Verantwortung. Die Bildungsministerin sprach von einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. Darin seien sich die Länder und die Kultusministerkonferenz einig. Wichtig sei eine schnelle Entscheidung über die Fortsetzung des Förderprogramms, mahnte Hubig. Die Schulträger brauchten Planungssicherheit.
Seit Monaten dringen die Länder beim Bund auf Klarheit über die Finanzierung der geplanten Neuauflage eines milliardenschweren Förderprogramms. Die KMK fordert von der Bundesregierung, ab 2025 jährlich mindestens 1,3 Milliarden Euro zur Finanzierung und Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur bereitzustellen.
In Rheinland-Pfalz seien seit 2019 über 460 Millionen Euro in die digitale Bildung geflossen, teilte Hubig mit. Davon stammten rund 313 Millionen Euro aus dem Digitalpakt Schule und weitere 120 Millionen Euro aus Landesmitteln. Dazu hätten die Schulträger viele Gelder investiert.
Im Mai ist der Digitalpakt ausgelaufen. Projekte würden aber noch abgerechnet. «Wir haben das Geld aus dem Digitalpakt genutzt, bei uns bleibt kein Geld liegen», betonte die Bildungsministerin.
