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Volksverhetzung gegen Schüler: Internet-Trend?

Erneut ermittelt der Staatsschutz wegen Verdachts auf Volksverhetzung. Diesmal geht es um zwei Schüler, die Parolen mit strafbarem Inhalt gerufen haben sollen. Das LKA warnt vor einem Internet-Trend.
Polizei
"Polizei" ist auf einer Tür eines Polizeiautos zu lesen. Ein Bankräuber hat in Mücheln im Saalekreis eine vierstellige Summe erbeutet. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Das hessische Landeskriminalamt warnt vor einem Trend in sozialen Netzwerken, der Ermittlungen gegen zwei Jugendliche wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ausgelöst haben soll. Wie das LKA am Freitagabend mitteilte, stehen die beiden 16-Jährigen im Verdacht, an einer Schule im Lahn-Dill-Kreis «fremdenfeindliche» Parolen gerufen zu haben. Der Vorfall aus der vergangenen Woche sei der Polizei erst kürzlich bekannt geworden, nun ermittelt der Staatsschutz gegen die beiden Jugendlichen.

Nach bisherigen Erkenntnissen habe ein Zehntklässler aus einem Unterrichtsraum der Schule in das Treppenhaus solche Parolen gerufen. Ein weiterer Schüler habe daraufhin vor Mitschülerinnen und Mitschülern sowie einem Lehrer während des Musikunterrichts ebenfalls Parolen angestimmt. Die Lehrkräfte hätten die beiden 16-Jährigen jeweils umgehend auf ihr inakzeptables und strafbares Handeln angesprochen.

Ihr Verhalten stehe offensichtlich im Zusammenhang mit einem aktuellen Trend in sozialen Medien, so das LKA. Im Rahmen dieser sogenannten Challenge würden Videos veröffentlicht, bei denen Menschen zu einem bekannten Popsong solche Parolen rufen. «Was die Jugendlichen anscheinend als harmlosen Spaß abstempeln, ist kein Kavaliersdelikt, sondern kann den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen und polizeiliche sowie staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zur Folge haben», warnte das LKA. Nicht selten würden dabei auch die Smartphones der mutmaßlichen Täter sichergestellt.

«Gerade rechtsextremistische Gruppierungen nutzen die sozialen Medien, um ihre rassistischen oder fremdenfeindlichen Ideologien mit hoher Reichweite unter jungen Menschen zu verbreiten. Hierbei nutzen sie gezielt Trends, die gerade bei Kindern oder Jugendlichen «in» sind», so das Landeskriminalamt. Das internetfähige Mobiltelefon habe zweifellos Vorteile, könne jungen Menschen aber auch die Tür zu Gewalt und menschenverachtenden Inhalten bis hin zur Pornografie öffnen. Das LKA empfahl Eltern und Erziehungsberechtigten, die Handy-Nutzung im Blick zu haben, klare Regeln festzulegen und ihre Kinder dabei zu unterstützen, ihre Medienkompetenz zu entwickeln. Insbesondere brauchten sie Unterstützung bei der Bewertung kritischer oder extremistischer Ideologien.

© dpa
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