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Strafanzeigen nach propalästinensischer Demonstration

Der Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen bewegt auch in Berlin viele Menschen. Am Wochenende gingen wieder etwa 2500 auf die Straße.
Propalästinensische Demonstrationen - Berlin
Menschen nehmen in Kreuzberg an einer propalästinensischen Demonstration teil. © Fabian Sommer/dpa

Nach einer propalästinensischen Demonstration mit etwa 2000 Menschen in Mitte hat die Polizei am Wochenende 13 Strafanzeigen gestellt. Die Vorwürfe lauteten auf Delikte wie Volksverhetzung, die öffentliche Aufforderung zu Straftaten oder das Zeigen von Zeichen verfassungswidriger Organisationen, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. 31 Menschen seien während des Aufzugs kurzzeitig festgehalten worden, etwa um die Personalien aufzunehmen.

Die Demonstration unter dem Titel «Stoppt den Genozid in Gaza» war am Samstagnachmittag durch Wedding, Prenzlauer Berg und Mitte gezogen. Zunächst starteten nur etwa 350 Menschen, doch bekam der Aufzug unterwegs mehr Zulauf und hatte in der Spitze etwa 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie der Polizeisprecher sagte.

Es habe vereinzelt strafrechtlich relevante Äußerungen mündlich oder auf Plakaten gegeben. Zudem wurden auf einem Lautsprecherwagen unzulässige Lieder gespielt. Der Wagen wurde demnach vom Aufzug ausgeschlossen.

Eine zweite Demonstration mit dem Titel «Solidarität mit Palästina» vom Oranienplatz in Kreuzberg zur Puschkinallee verlief nach Angaben der Polizei ohne Zwischenfälle. Dort schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl auf 430. Die Veranstalter des Aufzugs hatten 3000 Menschen angemeldet.

Hintergrund der Demonstrationen ist der Gaza-Krieg. Seit dem blutigen Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober und der israelischen Gegenoffensive gibt es in Berlin immer wieder Solidaritätsbekundungen mit der einen oder der anderen Seite des Konflikts.

© dpa
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