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Rechte treffen sich bei «Alternativer Buchmesse» in Berlin

Am Wochenende wollen sich Rechte in Berlin bei einer «Alternativen Buchmesse» versammeln. An dem Treffen gibt es einige Kritik. Der Veranstaltungsort ist noch nicht bekannt.
Der Berliner AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß
Thorsten Weiß ist Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion. © Christoph Soeder/dpa

Die sogenannte Alternative Buchmesse, zu der ein Mitglied der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eingeladen hat, soll wie geplant am Wochenende stattfinden. Das teilte Thorsten Weiß, der stellvertretender Vorsitzender der Fraktion ist, am Freitag auf Anfrage mit. «Es werden pro Tag 150 Gäste erwartet. Die Veranstaltung war bereits nach vier Tagen ausgebucht.» Der Ort der zweitägigen Veranstaltung am Samstag und Sonntag ist noch nicht bekannt. Die Adresse wird den angemeldeten Gästen nach Angaben von Weiß am Freitagabend mitgeteilt.

Polizei spricht keine Auflagen oder Verbote aus

Die Berliner Polizei teilte auf Anfrage mit, bei der Veranstaltung handle es sich nicht um eine Versammlung im Sinne des Versammlungsfreiheitsgesetzes. Daher würden seitens der Polizei keine Auflagen oder Verbote ausgesprochen.

Eine Verpflichtung zur Anzeige von Partei- oder Privatveranstaltungen bei der Versammlungsbehörde der Polizei Berlin bestehe nicht. In diese Kategorie falle auch die «Alternative Buchmesse». Sollte der Ort der Veranstaltung bekannt werden, werde seitens des zuständigen Polizeiabschnittes eine Beurteilung der Lage durchgeführt.

«Nach aktueller Einschätzung gehen von den Veranstaltern der geplanten Buchmesse keine Gefährdungen aus. Die Polizei würde eingreifen, sobald ihr im Rahmen der Veranstaltung begangene Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten zur Kenntnis kämen.»

Grüne kritisieren die Veranstaltung

Die Berliner Grünen hatten die Veranstaltung als «rechtsextremes Netzwerktreffen» bezeichnet. «Wenige Monate nach der Geheimrunde in Potsdam plant die rechtsextreme Partei das nächste Vernetzungstreffen von Neonazis in Berlin», kritisierte der Sprecher für Strategien gegen Rechts der Grünen-Fraktion, Ario Mirzaie.

Weiß hatte im Internet zu der Veranstaltung eingeladen, hinter der das von ihm gegründete «Debatten-Netzwerk Idearium» steht. Angekündigt sind für Samstag zwei Podiumsdiskussionen, an denen unter anderem der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Brandenburg, Christoph Berndt, der AfD-Europakandidat Alexander Sell sowie die AfD-Abgeordneten Hugh Bronson und Gunnar Lindemann aus dem Berliner Landesparlament teilnehmen wollen.

Vorgesehen sind Podiumsdiskussionen zu verschiedenen Themen

Auch ein Vertreter des von dem rechten Aktivisten und Verleger Götz Kubitschek mitgegründeten «Instituts für Staatspolitik» sitzt mit auf dem Podium. Inhaltlich soll es um die AfD und ihr sogenanntes Vorfeld, also ihre Unterstützer, sowie um die Europapolitik gehen.

Eine weitere Diskussion widmet sich dem Thema «Alternative Medien im Spannungsfeld». Unter anderem mit Kubitschek selbst ist am Sonntag ein Vortrag zum Thema «Was Rechte lesen sollten» vorgesehen.

Dem RBB sagte Mirzaie (Freitag), die Offenheit und Unverfrorenheit, mit der der öffentliche Schulterschluss mit Rechtsextremen gesucht werde, sei gefährlich». Simon Brost von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin sagte dem Sender, die Vernetzung von AfD und Vorfeld-Organisationen sei «entscheidend wichtig» für beide Seiten.

Redaktionshinweis: Neu: Einschätzung der Polizei - 2. bis 4. Absatz

© dpa
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