Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Unionsspitze will Programm für Europawahl beschließen

Die Spitzen von CDU und CSU wollen an diesem Montag (10.00 Uhr) bei einer Sitzung der Präsidien beider Parteien in Berlin das gemeinsame Programm für die Europawahl am 9. Juni verabschieden. Am Treffen in der CDU-Zentrale nehmen neben den Parteichefs Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europarlament, Manfred Weber (CSU), teil. Im Anschluss wollten alle vier Politiker die Öffentlichkeit informieren.
Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht auf dem EVP-Kongress. © Vadim Ghirda/AP/dpa

CDU und CSU wollen ihren Fokus im Europawahlkampf auf eine massive Aufrüstung der Europäischen Union setzen, inklusive Flugzeugträger und eigenem Raketenschirm. Zudem fordern die Unionsparteien einen eigenen EU-Verteidigungskommissar. «Die Sicherheitslage in Europa hat sich in den vergangenen Jahren fundamental verändert, insbesondere durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Es zeigt sich: Für Europas Sicherheit und Wehrhaftigkeit müssen wir deutlich mehr tun. Wir brauchen eine umfassende Sicherheitsagenda für die EU», heißt es im 25-seitigen Entwurf des Wahlprogramms. Es trägt den Titel «Mit Sicherheit Europa - Für ein Europa, das schützt und nützt».

Von der Leyen war am Donnerstag bei einem Kongress der christlich-konservativen europäischen Parteienfamilie EVP in Bukarest mit großer Mehrheit zur Spitzenkandidatin für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission gewählt worden. Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat oder eine Kandidatin der europäischen Parteienfamilie, die bei der Wahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die EVP bislang klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen im Amt bleiben kann.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Kleider von Prinzessin Diana werden versteigert
People news
Mehrere Kleider von Prinzessin Diana werden versteigert
Jenny Erpenbeck
Kultur
Jenny Erpenbeck gewinnt International Booker Prize
Marius Müller-Westernhagen
Musik news
Müller-Westernhagen: «Kein Grund zur Sorge»
Eine Frau hält ein Smartphone und ein Laptop in den Händen
Das beste netz deutschlands
Hilfe, mein E-Mail-Konto wurde gehackt: Was tun?
Screenshots aus dem Spiel «Whisker Waters»
Das beste netz deutschlands
«Whisker Waters» - Ein Angel-Abenteuer mit vielen Haken
DeepL Übersetzer
Internet news & surftipps
Deutscher KI-Pionier DeepL mit zwei Milliarden bewertet
Eckhard Krautzun
Fußball news
Krautzun hofft auf Fritz-Walter-Wetter für FCK im Finale
Alkoholfreies Bier
Familie
Alkoholfreie Biere: «test» kann ein gutes Dutzend empfehlen