Fast genau drei Monate nach dem desaströsen Abschneiden der Bayern-SPD bei der Landtagswahl wird wieder Kritik an der Aufarbeitung der Wahlniederlage laut. In einem offenen Brief warfen die Hofer Sozialdemokraten dem Landesvorstand vor, nicht ernsthaft an einem Kurswechsel interessiert zu sein und wie nach früheren Wahlniederlagen auf ein «Weiter so» zu setzen.
«Das Agieren des Landesvorstandes auf dem Kleinen Landesparteitag in Nürnberg und die darauf gefassten Beschlüsse bestärken uns in der Befürchtung, dass es dieses Mal genauso ablaufen wird», heißt es in dem zweiseitigen Brief, der am Sonntag über einen großen Verteiler auch an Medien weitergegeben wurde. Unterzeichnet wurde das Schreiben vom Kreisvorstand des SPD-Verbandes der Stadt Hof.
«Die alleinige Schuld des Wahlergebnisses auf eine schlechte Außendarstellung der Ampel zu schieben, kann nicht die Antwort sein», heißt es weiter im Brief. Daher teile der Stadtverband die Forderung der Jusos nach einem Neustart «in weiten Teilen». Der Landesverband müsse dazu «alles auf den Prüfstand stellen: Seine Strukturen, seine Kampagnenfähigkeit und auch sein Spitzenpersonal».
Die eingesetzte Kommission zur Aufarbeitung der Wahlergebnisse sei wegen fehlender Mitsprachemöglichkeiten für die kommunale Ebene «kein gutes Omen und zeigt nicht, dass wir uns politisch weiterentwickeln wollen», kritisieren die Unterzeichner.
Inhaltlich attestieren die Unterzeichner dem Landesvorstand im Wahlkampf große handwerkliche Fehler: «Die Bayern-SPD ist sprechfähig zu Themen, die niemanden interessieren, auf Kanälen, die keiner wahrnimmt.» Themen wie Migration und Inflation, die die Menschen umtreiben würden, seien «schlichtweg ignoriert und wegmoderiert und stattdessen großflächig im ländlichen Raum für mehr Wohnraum geworben» worden. Letztlich habe sie auf dieselben Inhalte gesetzt, wie bei der «ebenfalls desaströs gelaufenen Landtagswahl 2018».
Bayerns SPD hatte bei der Landtagswahl am 8. Oktober nur noch 8,4 Prozent der Stimmen erhalten und damit ihr bis dahin historisch schlechtes Ergebnis von 2018 (9,7 Prozent) nochmals klar unterboten. Der gescheiterte Spitzenkandidat Florian von Brunn ist dennoch Chef des Landesverband und der auf 17 Abgeordnete geschrumpften Landtagsfraktion.
