Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Hagel: «Der Kanzler verweigert sich der Realität»

CDU-Landeschef Manuel Hagel hat sich sehr enttäuscht gezeigt vom Migrationsgipfel von Bund und Ländern. «Das war wieder einmal nur eine bloße Bestandsaufnahme. Der Kanzler verweigert sich der Realität: Die Kommunen sind am Limit, die Ehrenamtlichen sind am Limit. Er muss jetzt dringend mal vom Problembeschreibungsmodus in den Umsetzungsmodus kommen», sagte Hagel der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. «Wir brauchen eine 180-Grad-Wende in der Migrationspolitik. Wir müssen die Migration steuern, ordnen und wir müssen sie vor allen Dingen begrenzen.» Die Union habe viele gute Vorschläge gemacht. Die Bundesregierung müsse jetzt alle ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen nutzen und umsetzen.
CDU-Chef Manuel Hagel
Manuel Hagel, Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg. © Christoph Schmidt/dpa

Die 16 Ministerpräsidentinnen und -präsidenten hatten am Mittwoch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Migrations- und Asylpolitik beraten. Neue Beschlüsse gab es nicht. Die Länder verlangten jedoch von der Bundesregierung Klarheit über eine mögliche Verlagerung von Asylverfahren in Länder außerhalb der EU. Auch soll nach dem Willen der Länder bald feststehen, wann die vereinbarte Bezahlkarte für Asylbewerber kommt.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
«Let's Dance»
Tv & kino
«Du hast es gekillt!»: Gabriel Kelly gewinnt «Let's Dance»
Mohammad Rasoulof
Tv & kino
Preisverleihung in Cannes - Das sind die Favoriten
«Let's Dance»
Tv & kino
Favoriten Kelly und Dzumaev gewinnen «Let's Dance»
Smartphone
Internet news & surftipps
Messenger ICQ macht nach mehr als 27 Jahren dicht
Tiktok
Internet news & surftipps
Bundeswehr will auf Tiktok um Nachwuchs werben
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
Das beste netz deutschlands
GigaMobil: Mit diesen Mobilfunk-Tarifen surfst und telefonierst Du sorgenfrei
Vincent Kompany
Fußball news
Bericht: Kompany wird neuer Bayern-Trainer
Tigermücke
Gesundheit
Was Reisende über das Dengue-Fieber wissen sollten