Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Ministerpräsident hält Asylverfahren für möglich

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zeigt sich offen für Asylverfahren in sogenannten Transitstaaten. Die Probleme bei der Zuwanderung ließen sich nicht dadurch lösen, «dass wir Menschen gegen ihren Willen in Drittstaaten bringen», sagte der SPD-Politiker nach den Beratungen der Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz. «Eher ist es für mich vorstellbar, Asylverfahren schon in Transitstaaten durchzuführen. Dabei handelt es sich um Länder, in die sich die Flüchtenden selbst begeben haben», sagte Weil laut Mitteilung der niedersächsischen Staatskanzlei.
Ministerpräsidentenkonferenz
Stephan Weil (SPD, l), Ministerpräsident von Niedersachsen, spricht während einer Pressekonferenz. © Hannes P. Albert/dpa

Die Bundesregierung will die Machbarkeit von Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union prüfen und bis zum Dezember Ergebnisse vorlegen. Das sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Ministerpräsidenten der Länder nach den mehrstündigen Beratungen in Berlin zu. Es sei «fest vereinbart» worden, dass die Bundesregierung dazu inhaltliche Vorschläge mache, erklärte der SPD-Politiker. «Wenn wir das nächste Mal mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zusammenkommen, wird das der Fall sein.» Die nächste reguläre Sitzung ist für den 12. Dezember geplant.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Festspielhaus Bayreuth
Kultur
Debatte um Wagners Sonderstellung vor Bayreuther Festspielen
Festspielhaus Bayreuth
Kultur
Blume: «Frau Roth hat den Mythos Bayreuth nicht verstanden»
TV-Ausblick  - RTL
Tv & kino
Tanz mit Rasputin: «The King's Man» mit Ralph Fiennes
Weltweite IT-Ausfälle - Los Angeles International Airport
Internet news & surftipps
Wie ein Fehler weltweite Computerprobleme auslöste
Weltweite IT-Ausfälle - Symbolbild
Internet news & surftipps
Debakel für IT-Sicherheitsfirma Crowdstrike
Netflix
Internet news & surftipps
Netflix gewinnt acht Millionen Kunden hinzu
Tour de France - 19. Etappe
Sport news
Kohlenmonoxid-Methode bei der Tour: Messung oder Doping?
Flugverkehr am BER eingestellt
Reise
Technische Probleme an Flughäfen: Das sind ihre Rechte