Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Mützenich schlägt Kontaktgruppe für Ukraine-Vermittlung vor

Der Kanzler hatte zuletzt Schlagzeilen gemacht mit Äußerungen zu möglicher Friedensdiplomatie im Ukraine-Krieg. Der SPD-Fraktionschef äußert nun einen Vorschlag.
Rolf Mützenich
Aus Sicht des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsabgeordneten sollten die westlichen Länder nun die Initiative ergreifen. (Archivbild) © Philip Dulian/dpa

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine internationale Kontaktgruppe angeregt, um eine Friedensinitiative im Ukraine-Krieg anzustoßen. «Aus meiner Sicht wäre es nun an der Zeit, dass die westlichen Verbündeten eine Kontaktgruppe initiieren, um einen Prozess zu starten», sagte Mützenich der «Rheinischen Post». 

«Der Bundeskanzler und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj stimmen darüber ein, dass jetzt ein guter Zeitpunkt ist, um die Bemühungen für Friedensgespräche zu intensivieren, und dass bei einem nächsten Friedensgipfel auch Russland dabei sein sollte.» Das eröffne auch anderen Ländern die Gelegenheit, sich stärker für die Beendigung der Kampfhandlungen zu engagieren. 

Nach möglichen Mitgliedern einer solchen Kontaktgruppe gefragt, sagte Mützenich, er sehe da Länder wie China, Indien, die Türkei und Brasilien in der Verantwortung. «In diesen Staaten wächst die Überzeugung, dass der russische Angriffskrieg zu einer Belastung werden kann.» Daher könne die Arbeit einer Kontaktgruppe «durchaus vielversprechend sein», und diese könne eine wichtige Vermittlerrolle spielen.

Die Linke im Bundestag begrüßte den Vorschlag Mützenichs. «Deutschland muss alles unternehmen, um diplomatische Fortschritte im Ukraine-Krieg zu forcieren», erklärte ihr Vorsitzender Sören Pellmann. Er hoffe, dass Mützenichs politisches Gewicht ausreiche, die Bundesregierung zu mehr Diplomatie zu bewegen. «Es ist höchste Zeit dafür.»

Kanzler für Friedenskonferenz mit Russland

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich zuletzt für stärkere diplomatische Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ausgesprochen. In einer Fragerunde mit Bürgern im brandenburgischen Prenzlau bekräftigte er den Vorstoß. «Jetzt ist auch der Zeitpunkt, wo man ausloten muss, was da geht», sagte er. Die Grundlage für eine Friedenslösung sei, «dass Putin einsieht, dass er nicht die ganze Ukraine fressen kann».

Scholz setzt sich für eine Nachfolgekonferenz der Friedenskonferenz in der Schweiz im Juni ein, an der dann auch Russland teilnimmt. Zu der Konferenz bei Luzern war Russland nicht eingeladen worden, und China als wichtigster Verbündeter Moskaus sagte ab. 

Die Vorstellungen der Ukraine und Russlands von einer Friedenslösung könnten unterschiedlicher kaum sein. Alle Moskauer Forderungen für ein Ende des Kriegs laufen bisher auf Gebietsabtretungen der Ukraine und eine russische Kontrolle über eine Restukraine hinaus. Für die Ukraine käme dies einer Kapitulation gleich. Sie möchte die russisch besetzten Gebiete einschließlich der 2014 annektierten Krim komplett zurück. 

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Ehrung von Otis Redding auf dem Hollywood Walk of Fame
People news
Otis Redding posthum mit Stern auf «Walk of Fame» geehrt
Suhrkamp-Verlag - Suhrkamp Villa
Kultur
Möhrle übernimmt Suhrkamp komplett - Unselds Witwe hört auf
Ein ganz mieser Tag: Das Ende der Netflix-Action-Komödie erklärt
Tv & kino
Ein ganz mieser Tag: Das Ende der Netflix-Action-Komödie erklärt
Die Sozialen Apps von Meta auf dem Display eines Smartphones.
Internet news & surftipps
EuGH schränkt Datennutzung durch Facebook und Co ein
Mozilla-Zentrale in San Francisco, USA
Internet news & surftipps
Firefox entzieht Webseiten nach einer Stunde Rechte
iOS 18: iPhone-Kontrollzentrum anpassen – so geht’s
Handy ratgeber & tests
iOS 18: iPhone-Kontrollzentrum anpassen – so geht’s
FC Augsburg - Bor. Mönchengladbach
Fußball news
Gladbach verliert: Aber Kleindienst trifft vor DFB-Debüt
Pilze im Wald
Familie
Selbst ernten: Wichtige Regeln für Pilzsammler