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Parteivize bringt Maaßen als Ministerpräsident ins Spiel

Der stellvertretende Parteivorsitzende der Werteunion, Alexander Mitsch, hat eine Kandidatur des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Ministerpräsident in Erfurt ins Spiel gebracht. «Unser Anspruch ist es, in Thüringen nach der Landtagswahl mitzuregieren. Dafür setzen wir auf unseren besten Mann mit dem Ziel, dass Hans-Georg Maaßen Ministerpräsident des Landes wird», sagte er am Freitag der «Welt». Der Erfurter Landtag wird am 1. September neu gewählt.
Hans-Georg Maaßen
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen spricht nach der Gründung der Werteunion als Partei. © Thomas Banneyer/dpa

Ziel der Werteunion bei der Landtagswahl sei es, ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen, sagte Mitsch. In einer Insa-Umfrage im Auftrag von Funke Medien Thüringen hatte die Partei in dem Bundesland im März - nur wenige Wochen nach ihrer Gründung - bei einem Prozent gelegen.

Maaßen ist Vorsitzender der Werteunion, die rechts von der Union um Wähler werben will. Der Thüringer Landesverband - nach Angaben der Partei der erste überhaupt - soll am Sonntag in Bad Berka aus der Taufe gehoben werden. Dort sollen auch die personellen Weichen für die Thüringer Landtagswahl im September gestellt werden.

Bisher hatte Maaßen eine Kandidatur bei der Landtagswahl verneint. Ein Abgeordnetenmandat ist aber auch keine Bedingung für das Amt des Ministerpräsidenten. Der Erfurter Regierungschef wird vom Thüringer Landtags gewählt.

In Thüringen regiert aktuell eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). In Umfragen liegt die AfD deutlich vor der CDU auf dem ersten Platz, aktuell ist deshalb eine schwierige Regierungsbildung zu erwarten.

Die Werteunion will nach eigenen Angaben auch bei den Landtagswahlen im Herbst in Sachsen und Brandenburg antreten.

Ende Januar war bekannt geworden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Daten zu seinem ehemaligen Präsidenten im Informationssystem der Behörde im Bereich Rechtsextremismus gespeichert hat. Maaßen hat dagegen beim Verwaltungsgericht Köln Klage eingelegt.

© dpa
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