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Werteunion-Landesverband: Maaßen als Ministerpräsident?

Rechts von der CDU will die Werteunion bei der Thüringer Landtagswahl im September Stimmen holen. Ihr erster Landesverband ist gegründet - Bundesparteichef Maaßen will sich hier besonders engagieren.
Hans-Georg Maaßen
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen spricht nach der Gründung der Werteunion als Partei. © Thomas Banneyer/dpa

Die im Februar gegründete Partei Werteunion geht in Thüringen mit ihrem bundesweit ersten Landesverband an den Start. Er wurde am Sonntag in Bad Berka bei Weimar gegründet. Zum Landesvorsitzenden der Partei, die sich rechts neben der CDU positioniert, sei der ehemalige Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler (58) mit 100 Prozent gewählt worden, sagte ein Parteisprecher in Bad Berka. Die Gründungsversammlung war nicht öffentlich. Am Nachmittag sollen die personellen Weichen für die Thüringer Landtagswahl im September gestellt werden.

Der Bundesvorsitzende der Werteunion, Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, tritt nach eigenen Angaben nicht als Spitzenkandidat in Thüringen an. Er wolle jedoch als möglicher Ministerpräsidentenkandidat zur Verfügung stehen, sagte Maaßen. Weiler, der auch Bundesvize ist, will den 61-Jährigen als Ministerpräsidentenkandidat der Werteunion vorschlagen. Darüber werde in Bad Berka abgestimmt. Der zweite Parteivize Alexander Mitsch hatte sich ebenfalls für das eher ungewöhnliche Konstrukt ausgesprochen.

«Wir stehen für eine Politikwende», sagte Maaßen. Er wolle mit dem Thüringer Spitzenkandidaten - für Listenplatz eins will Weiler kandidieren - «im Doppelpack antreten». In einer Insa-Umfrage im März hatte die Werteunion in Thüringen allerdings nur bei einem Prozent gelegen.

Maaßen nannte Thüringen seinen Heimatverband, den er besonders unterstützen wolle. In Thüringen habe er inzwischen seinen Hauptwohnsitz. 2021 war der ehemalige Spitzenbeamte in Thüringen - damals noch für die CDU - erfolglos als Direktkandidat für den Bundestag angetreten.

Die Werteunion als Bundespartei war Mitte Februar gegründet worden. Ende Januar war bekannt geworden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Daten zu Maaßen im Informationssystem der Behörde im Bereich Rechtsextremismus gespeichert hat. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident hat dagegen beim Verwaltungsgericht Köln Klage eingelegt.

© dpa
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