Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Innenminister präsentiert Verfassungsschutzbericht

Innenminister Michael Ebling (SPD) legt an diesem Montag (12 Uhr) in Mainz den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz vor. Wichtige Themen des Berichts werden die Angriffe von Extremisten und Terroristen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, die Einflussnahme ausländischer Nachrichtendienste sowie rechte Vernetzungsbestrebungen und die Szene der «Reichsbürger» und «Selbstverwalter» sein.
Michael Ebling
Michael Ebling (SPD), Innenminister von Rheinland-Pfalz, gibt bei der Besichtigung der Baustelle des Lagezentrums zur Bewältigung von Großschadenslagen Interviews. © Thomas Frey/dpa

Ebling und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Innenministerium, Elmar May, wollen auch über die Auswirkungen des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster zur AfD für Rheinland-Pfalz berichten. Nach der Entscheidung des Gerichts von Mitte Mai ist die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz rechtens. Damit darf der Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung der Partei einsetzen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Prinzessin Anne von Großbritannien
People news
Prinzessin Anne verlässt Klinik nach Unfall mit Pferd
Kinky Friedman
Musik news
US-Country-Sänger Kinky Friedman gestorben
Prinz Harry
People news
Klage gegen «Sun»: Rückschlag für Prinz Harry
Das Logo von Youtube auf einem Laptop-Bildschirm
Das beste netz deutschlands
YouTube: Premium-Abos über ausländische VPN werden gekündigt
Software-Hersteller
Internet news & surftipps
Cyberangriff auf Fernwartungssoftware-Anbieter Teamviewer
Die Slack-App auf einem Smartphone
Das beste netz deutschlands
Slack löscht ab 26. August Inhalt aus kostenlosen Workspaces
DFB-Team
Nationalmannschaft
Mythos Dortmund: Füllkrug setzt auf eine «weiße Wand»
Mit Hund im Park
Tiere
Action beim Gassigehen stärkt Hund-Mensch-Beziehung