Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Wüst: Klarheit von Scholz zu Asylverfahren in Drittstaaten

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erwartet von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schnell Klarheit in der Frage einer möglichen Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten. «Der Bundeskanzler hat zugesagt zu prüfen, ob die Feststellung des Schutzstatus von Flüchtlingen auch in Transit- oder Drittstaaten erfolgen kann», sagte Wüst dem «Spiegel» «Ich habe die klare Erwartung an den Kanzler, dass er die Ergebnisse dieser Prüfung in den nächsten Wochen darlegt und offenlegt, mit welchen Ländern Kontakt aufgenommen wurde.»
Ministerpräsident Hendrik Wüst
Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. © Thomas Banneyer/dpa

Kanzler Scholz und die Regierungschefs der Länder hatten sich Anfang November darauf verständigt, dass die Bundesregierung prüft, ob Asylverfahren außerhalb Europas möglich sind.

Ein frühes Treffen von Bund und Ländern in diesem Jahr mit dem Kanzler sei vereinbart und nötig, forderte Wüst. «Es ist dringend geboten, sich frühzeitig darauf einzustellen, dass die Flüchtlingszahlen bald wieder deutlich hochgehen dürften. Nicht-Handeln und Abwarten ist keine Option», sagte er. «Es können nicht alle Menschen zu uns kommen, die alle guten Gründe haben mögen, ihre Heimat zu verlassen, aber keinen Anspruch auf Schutz in Europa.»

Irreguläre Migration müsse beendet werden, forderte er. Ziel sei es, in Zukunft denjenigen Menschen gerecht werden zu können, die vor Krieg und Vertreibung fliehen würden und wirklich Schutz brauchten. Dabei seien Asylverfahren in Drittstaaten und Transitländern ein wichtiger Ansatz: «Die Migrationsfrage können wir nicht erst hier auf deutschem, auf europäischem Boden lösen.» Es gehe um humanitäre Lösungen, die mittel- und langfristig echte Wirkung entfalten könnten: «Daher kann ich die Bundesregierung nur davor warnen, die mit den Ländern getroffenen Vereinbarungen durch die Hintertür zu torpedieren oder Lösungsoptionen auf die lange Bank zu schieben.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Karl-May-Spiele in Bad Segeberg
Kultur
Karl-May-Spiele: «Winnetou II - Ribanna und Old Firehand»
Bachmann-Preis-Juror Kastberger
Kultur
Lachen und Tränen am letzten Tag des Bachmann-Wettlesens
Sandra Hüller
People news
Sandra Hüller bemerkt Veränderungen im Umfeld
Internet
Internet news & surftipps
Verbraucher auf dem Land können auf besseres Internet hoffen
Tarisland: Übersicht aller gültigen Codes und aktiven Events
Handy ratgeber & tests
Tarisland: Übersicht aller gültigen Codes und aktiven Events
Software-Hersteller
Internet news & surftipps
Cyberangriff auf Fernwartungssoftware-Anbieter Teamviewer
Sieg
Nationalmannschaft
Nach Blitz und Donner: DFB-Team stürmt ins Viertelfinale
Ein Makler zeigt eine Immobilie
Job & geld
Immobilientraum? Darum sollten Sie nicht mit dem Kauf warten