Landesregierung will Haushaltsklausur-Ergebnisse vorlegen

Landesregierung will Haushaltsklausur-Ergebnisse vorlegen

24.06.2024, 01:48 Uhr

Die Landesregierung will bei einer Klausur den Haushalt für das kommende Jahr besprechen. Mehrere Politiker wollen am Montag die Ergebnisse vorlegen.

Haushaltsklausur Niedersachsen

Stephan Weil (SPD, M), Ministerpräsident Niedersachsen. © Michael Matthey/dpa

Niedersachsens Landesregierung will am Montag (12.30 Uhr) in Hannover die Ergebnisse der zweitägigen Haushaltsberatungen vorlegen. Dabei geht es darum, wie viel Geld das Land im kommenden Jahr ausgeben wird und welche Vorhaben damit umgesetzt werden sollen. Bei der Pressekonferenz will Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Pläne mit seiner Stellvertreterin Julia Willie Hamburg (Grüne) sowie Finanzminister Gerald Heere (Grüne) vorlegen.

Ein Sprecher des Finanzministeriums hielt sich vor den Beratungen bedeckt. Er sprach von einer schwierigen gesamtwirtschaftlichen Lage. Man wolle dennoch zu einem guten Ergebnis kommen. CDU-Fraktionsvorsitzender Sebastian Lechner forderte von der Landesregierung mehr Investitionen. Die Landesregierung fahre die Infrastruktur auf Verschleiß, kritisierte der Oppositionspolitiker.

© dpa

Das könnte Dich auch interessieren

Agentur für Arbeit

Zahl der Arbeitslosen im Land Bremen stabil

Die Zahl der Arbeitslosen im Land Bremen ist im Juni im Vergleich zum Mai um rund 190 auf 40.709 leicht gestiegen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 10,9 Prozent, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Freitag mitteilte. Vor einem Jahr lag die Quote bei 10,6 Prozent. Die Bundesagentur griff für die Statistik auf Datenmaterial zurück, das bis zum 13. Juni vorlag.

Bundesagentur für Arbeit

Zahl der Arbeitslosen in Niedersachsen fast unverändert

Die Zahl der Arbeitslosen in Niedersachsen ist im Juni im Vergleich zum Mai um 170 auf 257.128 minimal gestiegen. Die Arbeitslosenquote blieb auf dem Stand von 5,7 Prozent, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Freitag mitteilte. Vor einem Jahr lag die Quote bei 5,6 Prozent. Die Bundesagentur griff für die Statistik auf Datenmaterial zurück, das bis zum 13. Juni vorlag.

27-Jähriger ersticht Mann in Bremen: Polizei stellt Täter

Ein 27-Jähriger soll in Bremen einen Mann im Bereich eines Obdachlosencamps erstochen haben. Einsatzkräfte stellten den mutmaßlichen Täter in der Nacht zu Freitag in Tatortnähe in den Wallanlagen, wie die Polizei mitteilte. Der Angegriffene starb trotz sofortiger Reanimationsmaßnahmen noch vor Ort. Die Identität des Toten konnte laut Polizei bislang nicht zweifelsfrei festgestellt werden. Hintergründe der Tat seien bislang unklar. Die Mordkommission hat Ermittlungen aufgenommen.

Werder sucht neuen Namensgeber fürs Weserstadion

Das Weserstadion heißt wieder Weserstadion. Das freut die Werder-Fans. Der Verein will das trotzdem ändern.

Carlo von Tiedemann

Nach Pause: Urgestein Carlo von Tiedemann wieder auf Sendung

Carlo von Tiedemann ist seit Jahrzehnten eine bekannte Stimme im NDR. Nach einer längeren Pause geht er nun erstmals wieder auf Sendung.

Kultusministerin gegen Reform der Bundesjugendspiele

Es wäre eine Rolle rückwärts: Hessens Kultusminister möchte die Reform der Bundesjugendspiele rückgängig machen. Niedersachsens Kultusministerin sieht das anders.

Cannabispflanze

Anträge für Anbauvereinigungen starten: Hohe Nachfrage

In wenigen Tagen greift eine zweite Stufe bei der Cannabis-Teillegalisierung. Dann können nicht kommerzielle Anbauvereinigungen an den Start gehen. Die erste Abgabe könnte aber noch etwas dauern.

Mordprozess in Braunschweig

Nach Pause: Prozess gegen Christian B. wird fortgesetzt

Dem auch im Fall Maddie Verdächtigen Christian B. werden in einem Verfahren in Braunschweig fünf Sexualstraftaten vorgeworfen. Nach einer Pause wird nun weiterverhandelt.

Damhirsche verfangen sich in Hundeleine und verenden

Zwei Damhirsche haben sich in einem Gehege in Harsum im Landkreis Hildesheim in einer Hundeleine verfangen und so schwer verletzt, dass sie verendeten. Eine unbekannte Person hatte die Hundeleine laut Angaben der Polizei an den Zaun des Geheges der Tiere gebunden. Ein Hirsch verfing sich mit seinem Geweih in der Leine. Er verletzte sich bei dem Versuch sich zu befreien so schwer, dass er verendete. Der zweite Damhirsch verletzte sich ebenfalls stark und riss sich das Geweih ab. Er starb im Anschluss.

Geplantes Importterminal für Flüssigerdgas in Stade

Erstes deutsches LNG-Terminal an Land wird in Stade gebaut

Drei LNG-Terminals an Land sollen in Deutschland in Betrieb gehen. In Stade beginnen am Freitag offiziell die Bauarbeiten. Der Umweltverband BUND geht gerichtlich gegen das Vorhaben vor.

Mordanschlag auf Autofahrerin

Revision im Prozess um versuchten Mord vor Augen der Kinder

Vor den Augen der Kinder spielten sich grausame Szenen ab: Ein Schuss traf ihre Mutter im Gesicht. Das Gericht sprach den Vater und dessen Freund schuldig - doch das Urteil könnte sich noch ändern.

Sonnenaufgang über dem Steinhuder Meer

Dürren und Hochwasser: Land will mit Masterplan vorbeugen

Die Klimakrise ist in Niedersachsen angekommen, warnt Umweltminister Meyer. Das hat auch für die Wasserversorgung Folgen.

Vereidigungsfeier der Polizeiakademie Niedersachsen

Knapp 1000 neue Polizisten und Polizistinnen vereidigt

Insgesamt 984 neue Polizisten und Polizistinnen sind in Hannover vereidigt worden. Sie schworen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die niedersächsische Verfassung zu wahren und zu verteidigen. Bei der Feier in der Swiss Life Hall waren am Donnerstagmittag mehr als 3100 Gäste anwesend, darunter Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens. «Die aktuellen Entwicklungen und derzeitigen Herausforderungen machen deutlich: Für den Erhalt und den Schutz unserer Demokratie braucht es neben einer wachen und couragierten Bevölkerung vor allem durchsetzungsstarke und verlässliche Sicherheitsbehörden. Ich freue mich, dass Sie sich dafür entschieden haben, ein Teil unserer Polizeifamilie zu werden», sagte die SPD-Politikerin.

Fund von Kinderleiche

Fund von Kinderleiche: Keine Hinweise auf Fremdverschulden

Ist der vermisste sechsjährige Junge tot aufgefunden? Die Identität der Kinderleiche ist bisher nicht zweifelsfrei geklärt. Doch die Obduktion liefert erste Erkenntnisse.

DIE BESTEN SPIELE

Empfehlungen der Redaktion

Lupita Nyong'o

Wenn New York stillsteht: «A Quiet Place: Tag Eins»

Lalisa

Lisa von Blackpink erobert das Internet im Sturm

Prinz Harry

Klage gegen «Sun»: Rückschlag für Prinz Harry

Die Slack-App auf einem Smartphone

Das beste netz deutschlands

Slack löscht ab 26. August Inhalt aus kostenlosen Workspaces

HTC U24 pro: Was bietet das neue Mittelklassehandy aus Taiwan?

Handy ratgeber & tests

HTC U24 pro: Was bietet das neue Mittelklassehandy aus Taiwan?

Verschiedene Karten-Apps auf einem Smartphone

Das beste netz deutschlands

Offline-Karten für Apple Maps: So nutzen Sie die Funktion

Julian Nagelsmann

Nationalmannschaft

Nagelsmanns Angriffsfrage: Havertz oder Füllkrug gegen Dänen

Ein Mädchen wird von seiner Mutter in den Arm genommen

So zeigt sich eine Depression bei Kindern und Jugendlichen