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Kommunen unterstützen Demos und warnen vor extremen Parteien

Niedersächsische Städte und Gemeinden unterstützen die bundesweit stattfindenden Demonstrationen gegen Extremismus. Das Präsidium habe eine Erklärung als Zeichen für Demokratie und Vielfalt beschlossen, teilte der Städte- und Gemeindebund am Mittwoch nach einer Sitzung in Berlin mit. Die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen stünden für die Demokratie ein, hieß es darin.
AfD Niedersachsen: Demonstration von AfD-Gegnern
«Fck Nzs» steht auf einem Plakat einer Demonstrantin geschrieben bei einer Demonstration vom «Bündnis gegen Rechts Braunschweig». © Moritz Frankenberg/dpa

Dem Verbund zufolge gibt es einen Unterschied zwischen einem demokratischen Protest und Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung. «Wer meint, dass extreme Parteien irgendetwas besser machen würden, unterliegt einem dramatischen Irrtum», hieß in der Erklärung.

In den vergangenen Tagen demonstrierten Hunderttausende Menschen deutschlandweit gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie. Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam am 25. November.

© dpa
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