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Frankfurt plant mit höheren Ausgaben

Investitionen in Schulen, Kitas, Straßen und Brücken: Frankfurt plant für dieses Jahr höhere Ausgaben als zuvor. Möglich machen dies sprudelnde Gewerbesteuern.
Frankfurt am Main
Nahezu menschenleer sind der Römerberg und der Paulsplatz. © Boris Roessler/dpa

Die Stadt Frankfurt will in diesem Jahr deutlich mehr ausgeben als im Jahr zuvor. Im vom Magistrat beschlossenen Haushaltsentwurf sind insgesamt 5,38 Milliarden Euro Aufwendungen eingeplant nach 4,79 Milliarden vergangenes Jahr, wie Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) am Montag mitteilte. Möglich sei dies dank steigender Erträge, laut dem Entwurf rechnet die Stadt mit 5,36 Milliarden Euro nach 4,73 Milliarden Euro im Vorjahr. Geplant sind vor allem Ausgaben für Soziales und Bildung, aber auch für die Bereiche Verkehr und Kultur. Der Entwurf muss noch von den Stadtverordneten beschlossen werden.

Man wolle dort investieren, wo dies in einer wachsenden Stadt nötig sei, sagte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD). So seien in den nächsten drei Jahren 500 Millionen Mehraufwendungen für Schulen und Kitas geplant. Dies sei auch nötig, um auf ganztägigen Betrieb umzustellen. Auch in den Erhalt von Straßen und Brücken müsse stark investiert werden, da viele Bauwerke aus den 1950er und 1960er Jahren stammten und nun marode seien. 

Die größte hessische Stadt rechnet mit steigenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer, 2024 sollen demnach 2,9 Milliarden Euro aus der Quelle fließen, 2025 dann 3,0 Milliarden. Steuererhöhungen seien nicht geplant, sagte Kämmerer Bergerhoff.

Geplant wurden insgesamt die Jahre 2024 bis 2027. In diesem Zeitraum werde von einem Haushaltsausgleich ausgegangen: Nach geplanten Defiziten in zweistelliger Millionenhöhe 2024 und 2025 sollen 2026 und 2027 Überschüsse entstehen. Das Jahr 2023 werde man voraussichtlich mit einem dreistelligen Millionenbetrag im Plus abschließen, sagte Josef. 

Es handelt sich um einen Doppelhaushalt für 2024 und 2025. Das Zahlenwerk soll am 21. März in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden, mit dem Beschluss wird im Juli gerechnet. 

© dpa
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