SPD und Grüne in der Bürgerschaft setzen sich zur Wertschätzung der Bundeswehr für eine Feier zu deren Gründungstag am 12. November in Hamburg ein. In einem gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen wird der Senat aufgefordert, entsprechende Planungen des Landeskommandos der Bundeswehr zu unterstützen. Außerdem soll der im April vom Bundestag beschlossene Nationale Veteranentag, der erstmals am 15. Juni nächsten Jahres begangen werden soll, auch in Hamburg mit Leben gefüllt werden.
«An diesem Tag sollen die Verdienste und der Einsatz von Veteranen der Bundeswehr gewürdigt werden. In Hamburg unterstützen wir dies, wollen aber nicht bis 2025 warten», sagte SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf am Dienstag.
«Jenseits der Landesverteidigung wissen alle in Hamburg spätestens seit der Sturmflut 1962, wie bedeutend die Bundeswehr ist.» Damals habe die Truppe vielen Menschenleben gerettet. «Heute steht die Bundeswehr mit ihrer veränderten Rolle an der Nato-Ostflanke mehr denn je für unsere Sicherheit, für unser demokratisches und freiheitliches Land.» Dafür gebühre den Soldatinnen und Soldaten Dank und Anerkennung.
Als Sitz der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr, eines Bundeswehrkrankenhauses sowie der Führungsakademie der Bundeswehr gebe es in Hamburg viele Berührungspunkte, sagte die Innenexpertin der Grünen, Sina Imhof. «Ein guter Anlass für uns, diese Feierlichkeiten sowie den geplanten Veteranentag konstruktiv zu begleiten und die wichtige Arbeit der Bundeswehr als Parlamentsarmee stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken, in all ihren Facetten.»
Über den rot-grünen Antrag soll die Bürgerschaft in zwei Wochen entscheiden. Bereits an diesem Mittwoch steht dort ein Antrag der AfD auf der Tagesordnung, der den Senat ebenfalls zu gemeinsamen Veteranentags-Planungen mit dem Landeskommando auffordert. Die AfD will, dass die Stadt für die Feier geeignete Flächen anbietet, etwa den Rathausmarkt. Nicht nur aufgrund des rot-grünen Konkurrenz-Antrags dürfte der von der AfD abgelehnt werden - wie alle bisherigen auch.
