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Mutmaßliches Mitglied syrischer Miliz angeklagt

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied einer dem syrischen Regime zugehörigen Miliz erhoben. Die Karlsruher Behörde wirft dem Mann Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in insgesamt 21 Fällen vor, wie sie am Mittwoch mitteilte. Beamte des Bundeskriminalamts hatten den Syrer vergangenen August in Bremen verhaftet. Er sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Nun muss der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Hamburg entscheiden, ob er einen Prozess ansetzt.
Bundesanwaltschaft
«Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof» steht auf einem Schild am Eingang zum Gebäude der Bundesanwaltschaft. © Christoph Schmidt/dpa

Der Mann soll von 2012 bis 2015 Mitglied einer Miliz gewesen sein, die im Auftrag des syrischen Regimes mit einer Abteilung des militärischen Geheimdienstes oppositionelle Bestrebungen im Stadtviertel At-Tadamon in der Hauptstadt Damaskus gewaltsam unterdrücken sollte. Sie habe Kontrollpunkte betrieben und dort regelmäßig Menschen willkürlich festgenommen, um von ihnen oder Angehörigen Geld zu erpressen, sie zu Zwangsarbeit zu verpflichten oder sie zu foltern.

Der Beschuldigte selbst soll mehrere Zivillisten misshandelt haben. So habe er ein Opfer an den Haaren gepackt und dessen Kopf auf den Bürgersteig geknallt, beschreibt es die Bundesanwaltschaft. Bei insgesamt neun Gelegenheiten an verschiedenen Checkpoints habe er zahlreiche Zivilisten verhaftet und gezwungen, jeweils für mehrere Stunden Sandsäcke an die nahegelegene Front zu transportieren. Dort hätten die Gefangenen unter wiederholtem Beschuss und ohne Versorgung mit Nahrung und Wasser gearbeitet. 

In Syrien herrscht seit 2011 Krieg. Heute ist das Land gespalten. Staatschef Baschar Al-Assad kontrolliert mithilfe seiner Verbündeten Russland, Iran und der libanesischen Hisbollah-Miliz inzwischen wieder zwei Drittel des Landes. Der Nordwesten befindet sich unter der Kontrolle von Oppositionskräften. 

© dpa
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