Die Unternehmen des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) sind in den vergangenen Jahren in sehr unterschiedlichem Maße bestreikt worden. Die Deutsche Bahn, zu der auch die Hamburger S-Bahn gehört, zählte 13 Streiks seit 2015, wie der Senat auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion miteilte. Elfmal rief die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) zu Arbeitskampfmaßnahmen auf - zuletzt am 7. und 8. März -, zweimal die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Keine Streiks gab es dagegen beim Metronom und der Nordbahn, wenngleich auch diese Unternehmen im Frühling 2023 von einem Ausstand indirekt betroffen waren. Wegen nicht besetzter Stellwerke konnten die Züge nicht fahren.
Jeweils sechs von Verdi organisierte Warnstreiks mussten die Hamburger Hochbahn und die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH) hinnehmen. Die Eisenbahngesellschaft AKN (Altona-Kaltenkirchen-Neumünster) wurde von 2015 bis 2022 nicht bestreikt. Im vergangenen Jahr rief die EVG die AKN-Beschäftigten dreimal und die GDL ihre Mitglieder einmal zur Arbeitsniederlegung auf.
Der Senat betonte, dass sich die bestreikten Verkehrsunternehmen bemühten, ein Regelangebot an Fahrten aufrechtzuerhalten. So sei die S-Bahn während der GDL-Streiks auf allen Strecken bis auf die Linie Ohlsdorf-Poppenbüttel im 20-Minuten-Takt gefahren. Die wirtschaftlichen Schäden der Streiks sind erheblich: Pro Streiktag büßte die Hochbahn aufgrund fehlender Fahrkartenverkäufe 175 000 Euro ein. Abonnenten haben jedoch kein Recht auf eine Erstattung für ausgefallene Fahrten. Das sehen die Beförderungsbedingungen des HVV nicht vor, wie der Senat weiter mitteilte.
Die hohe Streikzahl bei DB und S-Bahn zulasten der Pendler fallen nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion besonders schwer ins Gewicht. «Diese anhaltenden Streiks sind kein Arbeitskampf gegen den Arbeitgeber, sondern gegen weite Teile der Bevölkerung», sagte der Abgeordnete Richard Seelmaecker.
