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SPD: Einigung auf Antisemitismusbeauftragten im Februar

Der brandenburgische SPD-Fraktionschef im Landtag, Daniel Keller, rechnet damit, dass die Besetzung des neuen Amtes eines Antisemitismusbeauftragten im Februar vorankommt. Es gebe 39 Bewerberinnen und Bewerber, sagte Keller am Dienstag in Potsdam. Am 14. Februar sollten aus dem Kreis vier bis fünf Bewerber angehört werden. Auch die jüdischen Verbände seien in das Verfahren eingebunden. Nach der Anhörung gebe es die Möglichkeit, dass sich die Fraktionen im Landtag auf einen Vorschlag einigten, sagte Keller.
Landtag Brandenburg
Der Landtag (l.) und dahinter die Nikolaikirche in Potsdam. © Soeren Stache/dpa/ZB

Aus den Unterlagen der Bewerberinnen und Bewerber können die fünf Landtagsfraktionen und die Gruppe von BVB/Freie Wähler sowie die jüdischen Verbände ihre Vorschläge für die Besetzung einreichen. «Es gibt ein gutes Bewerberfeld», sagte Keller.

Der Landtag hatte im November 2023 die Weichen für die Schaffung eines Antisemitismusbeauftragten gestellt. Er oder sie soll Ansprechpartner für Jüdinnen und Juden sowie für Betroffene mutmaßlich antisemitischer Vorfälle sein und den Dialog zwischen den Religionen fördern. Die meisten Bundesländer haben bereits Beauftragte für den Kampf gegen Antisemitismus.

© dpa
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