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Nach Bürgervotum zu Tesla Infrastrukturpläne unklar

Das Bürgervotum in Grünheide gegen die Erweiterungspläne von Tesla hat Auswirkungen auf die Infrastrukturplanung. Auch der Bau einer wichtigen Straße ist vorerst ausgebremst. Ist eine Lösung in Sicht?
Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg
Ein Zug fährt zur Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg. © Patrick Pleul/dpa

Nach dem Bürgerentscheid in Grünheide gegen Erweiterungspläne des E-Autobauers Tesla ist weiter unklar, wie es mit dem Ausbau von Infrastruktur rund um das Werk weitergeht. Das machte der Staatssekretär für Infrastruktur und Landesplanung, Uwe Schüler, am Donnerstag im zuständigen Ausschuss des Landtags deutlich. «Ursprünglich geplante Maßnahmen, das betrifft etwa die Landesstraße 386, werden entsprechend so nicht mehr weitergeführt werden können», sagte Schüler. Ob Anpassungen notwendig seien, hänge auch davon ab, welche Kompromisse die Gemeinde Grünheide finde und ob der Bebauungsplan in veränderter Form verabschiedet wird.

Die neue L 386 soll zur Überführung über den Bahnübergang Fangschleuse und der Erschließung des neuen Bahnhofs Fangschleuse gebaut werden, 2026 soll dieser fertig sein. Der neue Halt soll westlich des derzeitigen Bahnhofs direkt neben dem Tesla-Werk entstehen und möglichst vielen Mitarbeitern ermöglichen, mit der Bahn zur Arbeit zu kommen. Nach dem deutlichen Votum der Einwohner von Grünheide gegen den Bebauungsplan wollen sich Bürgermeister Arne Christiani und viele Gemeindevertreter nicht gegen diesen Entscheid stellen. Derzeit sucht die Gemeinde nach Lösungsmöglichkeiten. Bei einer Gemeindevertreterversammlung am Donnerstag stand der Bebauungsplan nach Auskunft von Christiani nicht auf der Tagesordnung. Die nächste Sitzung sei Mitte Mai. Der E-Autobauer will auf einer Fläche neben dem Werksgelände einen Güterbahnhof, Lagerhallen und eine Kita errichten. Für die Erweiterung sollen über 100 Hektar Wald gerodet werden. Tesla sieht einen erheblichen Vorteil für die Region, wenn dem B-Plan für die Erweiterung zugestimmt würde. So würde etwa der Güterverkehr entlastet, wenn ein Werksbahnhof gebaut würde. Das Unternehmen spricht von mindestens 1000 Lastwagen, die von der Straße verschwinden würden, wenn der Güterbahnhof komme. Auch öffentliche Infrastruktur könnte schneller realisiert werden.

Nach Angaben des Infrastrukturministeriums ist der B-Plan für die öffentliche Straßeninfrastruktur rund um das Werk erforderlich. Ein Abbruch des B-Plans würde zu einer signifikanten Verzögerung bei der Umsetzung der öffentlichen Infrastrukturen führen, da separate Baurechtsverfahren notwendig würden, so das Ressort.

© dpa
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