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Abwahlantrag gegen OB Schubert vom Tisch

Ein Abwahlantrag gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist vom Tisch. Das sagte der Fraktionschef der Linken in der Stadtverordnetenversammlung (SVV), Stefan Wollenberg, der Nachrichtenagentur dpa am Freitag. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Mehrzahl derer, die den Abwahlantrag unterschrieben haben, zogen demnach bei einer kurzfristig angesetzten Sitzung am Freitagnachmittag ihre Unterschrift zurück.
Mike Schubert
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert. © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Der Grund: Der Abwahlantrag sei mit Stimmen der AfD zustande gekommen, und nur so sei die geplante Sondersitzung am 26. Juni möglich geworden, sagte Wollenberg. In der Sitzung sollte sich die bisherige SVV - am 9. Juli wurde ein neues Stadtparlament gewählt - eigentlich mit dem Antrag gegen Schubert befassen.

Der Oberbürgermeister steht wegen der Annahme kostenloser Tickets für Sportveranstaltungen für sich und teils auch für seine Frau in der Kritik. Schubert hat sein Vorgehen stets verteidigt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt.

Im Mai hieß es, mehr als die Hälfte der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung hätten einen Abwahlantrag unterstützt. Es gab jedoch immer wieder Streit unter den Stadtverordneten etwa um das Prozedere für das Verfahren.

Am 9. Juni wurde in Potsdam ein neues Stadtparlament gewählt, das sich im Juli konstituiert. Die SPD lag wie vor fünf Jahren auf Platz eins.

© dpa
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