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Söder fordert dauerhafte Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Kurz vor dem Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz werden Forderungen nach deutlich mehr Geld für die Bundeswehr laut. Die bisherige Erhöhung reicht zumindest der CSU noch lange nicht.
Münchner Sicherheitskonferenz
Ursula von der Leyen (l-r), Präsidentin der Europäischen Kommission, Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, nehmen im Rahmen der Sicherheitskonferenz an dem Transatlantischen Forum der CSU teil. © Sven Hoppe/dpa

Zur Stärkung der Bundeswehr fordert CSU-Chef Markus Söder eine deutliche Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben. «Deutschland muss die Stärkung der Bundeswehr massiv ausbauen», sagte der bayerische Ministerpräsident am Freitag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Daher fordere die CSU eine dauerhafte Erhöhung der Ausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). «Es muss mehr investiert werden, unsere Freiheit muss es wert sein.» Söder betonte, die CSU werde den Ansatz der Erhöhung auch im Blick behalten, sollte sie nach der nächsten Bundestagswahl wieder Teil der Regierung werden.

Mit Blick auf Hilfsgelder im Ukraine-Krieg sagte Söder, es sei schäbig, wenn um jede Milliarde gezockt werde. Er lobte das neue Sicherheitsabkommen der Bundesregierung, machte aber auch klar, dass den Worten auf dem Papier nun schnell Entscheidungen - auch zugunsten von Taurus-Flugkörpern - folgen müssten.

Deutschland hat der Nato in diesem Jahr erstmals seit drei Jahrzehnten geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von 2,01 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. Nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur handelt es sich um einen Betrag, der umgerechnet in Vergleichszahlen des Verteidigungsbündnisses einer Summe von 73,41 Milliarden Dollar entspricht - ein Rekordwert für Deutschland in absoluten Zahlen.

In der Vergangenheit war Deutschland zuletzt 1992 auf Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gekommen. In den Jahren des Kalten Krieges hatte die Quote dagegen meist bei mehr als drei Prozent gelegen. Im letzten öffentlichen Bericht zu den Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten war für Deutschland für 2023 eine Vergleichszahl in Höhe von 56,64 Milliarden Dollar und eine BIP-Quote von 1,57 Prozent angegeben worden.

© dpa
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