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Prozessbeginn wegen Pflegebetrugs in Millionenhöhe

Sie waren für die Pflege von schwer kranken Menschen zuständig. Das sollen die beiden Geschäftsführer eines Pflegedienstes ausgenutzt haben, um sich in Millionenhöhe zu bereichern.
Justitia
Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen. © Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

Um fast fünf Millionen Euro sollen die Geschäftsführer eines Pflegedienstes aus dem Landkreis München zwei bayerische Krankenkassen betrogen haben. Ab diesem Montag (10.00 Uhr) stehen ein 51-Jähriger und eine 63-Jährige deshalb nun vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. 

384 Fälle des Betruges hat die Nürnberger Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in akribischer Kleinarbeit zusammengetragen. Mit ihrem 2012 gegründeten Pflegedienst sollen die beiden Angeklagten über Jahre hinweg Leistungen für intensiv pflegebedürftige Menschen abgerechnet haben. 

Das Problem: Über die dafür nötige Qualifikation verfügte laut Anklage keiner der beiden. Stattdessen sollen sie gegenüber den Krankenkassen AOK Bayern und Knappschaft angegeben haben, dass andere entsprechend qualifizierte Pflegekräfte diese Aufgaben für den Pflegedienst übernehmen. Nur waren diese Personen nach Überzeugung der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg gar nicht für den Pflegedienst in Hohenbrunn tätig. Zum Teil habe das Beschäftigungsverhältnis nur auf dem Papier bestanden. 

Auch das Referat für Gesundheit und Umwelt der Stadt München und den Medizinischen Dienst der Krankenkassen sollen die beiden über Jahre mit falschen Angaben getäuscht haben. Die auf diese Weise zwischen 2013 und 2021 laut Anklage zu Unrecht erhaltenen Leistungen summieren sich auf knapp fünf Millionen Euro - mehr als vier Millionen Euro davon entfallen demnach auf Leistungen der AOK Bayern. 

Einen Teil der Summe haben die Angeklagten mittlerweile beglichen. Im Zuge des Verfahrens sollen dennoch rund vier Millionen Euro bei ihnen eingezogen werden. Während der Ermittlungen haben sich die Angeklagten laut Gerichtsangaben zu den Vorwürfen geäußert. Zu Beginn des Prozesses könnte es deshalb zu einem umfassenden Geständnis kommen. Die Angeklagten befinden sich derzeit auf freiem Fuß. Für den Prozess sind zunächst 15 Verhandlungstage bis Anfang Mai geplant.

© dpa
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