Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Körner: Parteifinanzierungs-Stopp für AfD schwierig

Der Präsident des bayerischen Verfassungsschutzes hält ein Verfahren zum Ausschluss der AfD von der gesetzlichen Parteienfinanzierung für wenig aussichtsreich. «Ich befürchte, dass ein derartiges Verfahren ähnlich schwierig, langwierig und riskant wäre wie ein Verbotsverfahren», sagte Burkhard Körner der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag). «Auch hier müsste geklärt werden, ob die Partei als Ganzes die Kernelemente der Verfassung bekämpft», sagte Körner. Die NPD sei mit der AfD nur schwer zu vergleichen.
AfD-Logo
Blick auf das Parteilogo bei einem AfD-Bundesparteitag. © Carsten Koall/dpa/Symbolbild

Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vorigen Woche beschlossen, dass die NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte daraufhin mitgeteilt, das Urteil könne auch eine «Blaupause für die AfD» sein.

Der Chef des bayerischen Verfassungsschutzes attestiert der AfD zugleich eine Radikalisierung. Die Partei drifte weiter nach Rechtsaußen, sagte Körner der Zeitung. «Wir stellen fest, dass die AfD sich immer weniger und zum Teil gar nicht mehr von der extremistischen Neuen Rechten abgrenzt.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Justin Timberlake
People news
Justin Timberlake alkoholisiert im Auto erwischt
Will Smith
Tv & kino
Will Smith bekommt Hauptrolle in Sci-Fi-Thriller «Resistor»
Anouk Aimée
Tv & kino
Die Vielgeliebte des französischen Films: Anouk Aimée
Tiktok
Internet news & surftipps
US-Behörde mit neuen Vorwürfen gegen Tiktok
Samsung Music Frame
Das beste netz deutschlands
Sound von der Wand: Samsung Music Frame und Ikea Symfonisk
Black Clover Mobile: Tier-List – die besten Charaktere im Ranking
Handy ratgeber & tests
Black Clover Mobile: Tier-List – die besten Charaktere im Ranking
Portugal - Tschechien
Fußball news
Portugal mit «Schmerz und Schweiß» zum glücklichen Sieg
Eine Frau arbeitet im Homeoffice
Job & geld
Umwidmung: Wenn private Gegenstände beruflich genutzt werden