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Bayerns Landeswahlleiter: Wahl trotz Hochwasser ohne Problem

Noch vor wenigen Tagen standen große Teile Bayerns unter Wasser. Wahllokale mussten verlegt werden, Briefwähler erneut Wahlscheine beantragen. Wie der Landeswahlleiter auf den Wahlablauf blickt.
Europwahl
Eine Frau wirft einen Stimmzettel für die Europawahl in eine Wahlurne im Neuen Rathaus der Stadt Leipzig. © Jan Woitas/dpa

Trotz gewisser Beeinträchtigungen durch das Hochwasser ist die Europawahl in Bayern laut Landeswahlleiter Thomas Gößl bislang ohne Probleme abgelaufen. Die Ergebnisse in den besonders betroffenen Kreisen und Gemeinden würden genauso schnell ermittelt wie in allen anderen Bereichen, sagte Gößl der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend. Er habe dort keine Verzögerungen bis zur Ergebnisermittlung beobachtet, etwa weil Wahlhelfer überfordert wären und weil es zu wenige von ihnen gäbe.

In den einst überschwemmten Gebieten mussten zum Teil neue Wahllokale gefunden werden, weil die vorgesehenen Räume geflutet waren. In anderen Fällen stellten die Gemeinden neue Wahlscheine aus und lieferten sie per Boten mit den sonstigen Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten aus, weil bereits abgegebene Briefwahl-Stimmzettel durch das Wasser beschädigt und vernichtet waren. Besonders betroffen waren die Landkreise Aichach-Friedberg, Augsburg, Freising, Günzburg, Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen an der Ilm.

Ob sich die Einschränkungen in den betroffenen Kommunen auf die Wahlbeteiligung ausgewirkt haben, ließ sich zunächst nicht sagen, da die Ergebnisse auf Wahlkreisebene am Sonntagabend zunächst nicht vorlagen. Bayernweit hatte die Wahlbeteiligung laut einer Hochrechnung von Infratest Dimap am Sonntagabend auf rund 64 Prozent zugelegt und lag damit deutlich höher als 2019 (60,8).

Aus Sicht von Landeswahlleiter Gößl ist die Vorbereitung der Europawahl in Bayern trotz des hochwasserbedingt größeren Aufwands «erstaunlich ruhig und glatt abgelaufen, auch in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten.»

Die Verlegung von Wahllokalen etwa sei von den Gemeinden groß kommuniziert worden, sodass die Landeswahlleitung bisher keinerlei Nachfragen oder Beschwerden erhalten habe. Auch die erneute Beantragung von Briefwahlunterlagen sei nach der bisherigen Resonanz gut gelaufen. «Wir haben auch hier ganz wenige Beschwerden, die über das, was bei Wahlen normal ist, nicht hinausgehen», sagte Gößl.

© dpa
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