Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Aus für Koalition in Regensburg: Auslöser Stadtbahn

Immer wieder gab es Ärger in der Regensburger Rathaus-Koalition. Im Streit über die Abstimmung zur Stadtbahn zieht die SPD nun die Reißleine - sehr zur Verwunderung der CSU.
Altes Rathaus Regensburg
Das Alte Rathaus in der Altstadt von Regensburg (Bayern). © Armin Weigel/dpa

Der Streit um die Stadtbahn bedeutet das Aus für die Regensburger Rathaus-Koalition: Das Bündnis gebe es so nicht mehr, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Burger am Freitag. Das Verhalten von CSU und Freien Wählern im Umgang mit dem Bürgerentscheid zur Stadtbahn sei ein demonstratives Verlassen der Koalition gewesen. Dies habe die SPD nun für alle Partner festgestellt.

Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) teilte mit, sie wolle künftig mit allen im Stadtrat vertretenen demokratischen Parteien und Gruppierungen wechselnde Mehrheiten finden. Burger sagte, es würden künftig nicht mehr Mehrheiten für Fraktionen gesucht, sondern für Themen.

Eine neue Koalition solle es nicht mehr geben. Die SPD hatte sich bislang mit CSU, Freien Wählern, der FDP und einem einzelnen Stadtrat zu einer Koalition zusammengeschlossen. Dies ergab eine Mehrheit von 26 der 51 Sitze im Stadtrat. Das bayerische Kommunalrecht sieht Koalitionen auf Stadtratsebene nicht zwingend vor. Im März 2026 stehen die nächsten Kommunalwahlen im Freistaat an.

Auch zuvor habe immer wieder Uneinigkeit zwischen SPD und CSU geherrscht, sagte Burger. Doch bei der Stadtbahn sei dies von der Qualität deutlich anders. Obwohl sich die Koalitionspartner beim Thema Stadtbahn zu Neutralität verpflichtet hätten, hätten sich CSU und Freie Wähler kurz vor der Abstimmung klar dagegen positioniert und damit Verfahrensregeln gebrochen. Da er bei den Fraktionen keine Einsicht erkennen könne, falsch gehandelt zu haben, sei dies nun die Folge. Maltz-Schwarzfischer bezeichnete das Vertrauen zu CSU und Freien Wählern als nachhaltig gestört. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei nicht mehr möglich.

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Lehner sagte am Freitag, damit habe die SPD die Koalition de facto aufgekündigt. Die Kritik könne er aber weiterhin nicht nachvollziehen. Auch die SPD habe schon zweimal Koalitionsbruch begangen. Anlass für ein Ende des Bündnisses habe das aber nicht gegeben. Die CSU wäre laut Lehner in der Koalition geblieben.

Er sieht im Handeln der SPD auch eine Reaktion auf gleich zwei «Klatschen» bei der Europawahl und dem Bürgerentscheid. Nun sei vor allem die Oberbürgermeisterin gefordert, Mehrheiten für ihre Vorlagen im Stadtrat zu finden. Die CSU wolle das pragmatisch angehen.

Bei einem Bürgerentscheid hatten die Menschen in der oberpfälzischen Stadt am vergangenen Sonntag den Plänen einer Straßenbahn eine Absage erteilt. Knapp 54 Prozent stimmten gegen das Projekt, etwas mehr als 46 Prozent dafür. Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer hatte daraufhin beklagt, Regensburg habe mit der Ablehnung der Stadtbahn «eine historische Chance verpasst».

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Erstes Deutschland-Konzert der britischen Band Coldplay
Musik news
Lichtermeer und Sommerregen - Coldplay spielt in Düsseldorf
Festspielhaus Bayreuth
Kultur
Debatte um Wagners Sonderstellung vor Bayreuther Festspielen
Tokio Hotel beim Deichbrand-Festival
People news
Tokio Hotel: sehr gefreut über Einladung zu Pride-Konzert
Weltweite IT-Ausfälle - Los Angeles International Airport
Internet news & surftipps
Wie ein Fehler weltweite Computerprobleme auslöste
Weltweite IT-Ausfälle - Symbolbild
Internet news & surftipps
Debakel für IT-Sicherheitsfirma Crowdstrike
Netflix
Internet news & surftipps
Netflix gewinnt acht Millionen Kunden hinzu
Timmo Hardung
1. bundesliga
Rassismus-Vorwürfe gegen Eintracht-Jugendspieler
Flugverkehr am BER eingestellt
Reise
Technische Probleme an Flughäfen: Das sind ihre Rechte