Die Gewerkschaft Verdi plant einen erneuten Warnstreik an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH). Die Beschäftigten der Uniklinik sind im Streit über einen Entlastungstarifvertrag aufgerufen, vom 16. bis 18. Oktober die Arbeit niederzulegen. Allerdings wollen die MHH und das Land Niedersachsen den Warnstreik noch vor Gericht stoppen.
«Wir sehen diesen Streik als unrechtmäßig an und haben uns deswegen für eine gerichtliche Klärung entschieden», sagte Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD). «Dieser Schritt ist uns nicht leichtgefallen, da wir uns in guten Gesprächen befinden und den Streik gerne auf anderem Wege vermeiden wollten. Das ist uns nicht gelungen.»
MHH-Präsident Michael Manns erklärte, es sei das gemeinsame Ziel, eine zeitnahe Entlastung für die Beschäftigten zu erreichen: «Wie wir diese Entlastung erreichen können, ist gerade Gegenstand von vertraulichen Verhandlungen zwischen dem Land Niedersachsen, der MHH und Verdi. Die jetzige Ankündigung von mehrtägigen Streiks ist keine vertrauensbildende Maßnahme.»
Verdi-Mitglieder stimmen für Option eines unbefristeten Streiks
Neben dem Aufruf zu dem dreitägigen Warnstreik haben sich die betroffenen Verdi-Mitglieder in einer Urabstimmung zu 96,9 Prozent für die Möglichkeit eines unbefristeten Streiks zur Durchsetzung eines Abschlusses ausgesprochen. «Die Abstimmung ist ein deutliches Signal, dass die Beschäftigten endlich ein Ergebnis erwarten, das sich mit den Entlastungsregelungen anderer Kliniken messen lassen kann», sagte Verdi-Landeschefin Andrea Wemheuer. Die Arbeitgeberseite könne einen längeren Streik in den kommenden Tagen durch ein Verhandlungsergebnis aber noch abwenden.
Sollte es zum Warnstreik kommen, soll eine Notdienstvereinbarung sicherstellen, dass Notfälle weiterhin behandelt werden können. Darüber hinaus könne es jedoch erhebliche Einschränkungen geben, teilte die MHH mit. Das betreffe insbesondere geplante Operationen, geplante stationäre Aufnahmen und ambulante Behandlungen.
Bereits im August und September hatte es Warnstreiks an der MHH gegeben. Einen dreitägigen Warnstreik Ende August hatte das Arbeitsgericht Hannover allerdings untersagt.
