Der ursprünglich für drei Tage angesetzte Warnstreik an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) findet nach Angaben der Gewerkschaft Verdi nun nur an einem Tag statt. Am Mittwoch soll es demnach eine Demonstration am Finanzministerium sowie Kundgebungen an der Staatskanzlei und am Opernplatz in Hannover geben. Die MHH und das Land Niedersachsen hatten vergangene Woche angekündigt, den Warnstreik im Streit über einen Entlastungstarifvertrag noch vor Gericht stoppen zu wollen. 

Verdi zufolge hat das Arbeitsgericht Hannover einer Klage des Landes nun in Teilen stattgegeben. Die MHH teilte mit, das Gericht habe die Streiktage am Donnerstag und Freitag untersagt. Das Arbeitsgericht selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

MHH spricht von guter Nachricht für Patienten

MHH-Vizepräsident Frank Lammert, der zuständig für die Krankenversorgung ist, sagte, die Untersagung eines mehrtägigen Streiks sei eine positive Nachricht für die Patientinnen und Patienten. Dennoch werde es am Mittwoch zu erheblichen Einschränkungen kommen. «Unser gemeinsames Ziel bleibt, eine andauernde Lösung für die MHH-Beschäftigten zu verhandeln. Daher arbeiten wir auf allen Ebenen konstruktiv, hart und ausdauernd an einer Einigung.»

Verdi-Landeschefin Andrea Wemheuer betonte, das Gericht habe nicht im Grundsatz gegen die Forderungen und Warnstreiks der MHH-Beschäftigten geurteilt. «Mit einem kraftvollen Warnstreik am kommenden Mittwoch werden die Beschäftigten ihren Forderungen deshalb erneut Nachdruck verleihen.» Land und MHH forderte Wemheuer auf, sich jetzt auf ein einigungsfähiges Angebot zu konzentrieren. Die Versorgung von Notfällen während des Warnstreiks sei durch eine Notdienstvereinbarung zwischen MHH und Verdi gewährleistet.

Bereits im August und September hatte es Warnstreiks an der MHH gegeben. Einen dreitägigen Warnstreik Ende August hatte das Arbeitsgericht Hannover allerdings untersagt.