Buspendler und Schulkinder müssen in den Tagen bis zu den Herbstferien erneut Alternativen für den Weg zu Arbeit und Schule finden. Seit heute Morgen streiken die Beschäftigten bei den privaten Busunternehmen in Schleswig-Holstein. Zunächst bis zum Ende der letzten Spätschicht am Freitag solle der Warnstreik andauern, teilte die Gewerkschaft Verdi mit. 

Er tippe, dass von rund 2.000 Beschäftigten etwa 1.600 bis 1.800 im Streik seien, sagte Verdi-Verhandlungsführer Sascha Bähring in Flensburg. Auch in der kommenden Woche werde es voraussichtlich wieder Warnstreiks gegen, wo und wann genau soll jeweils am Vorabend bekanntgegeben werden. 

Tarifvertrag ist geplatzt 

Hintergrund ist der geplatzte Tarifvertrag mit dem Omnibusverband Nord (OVN), der berufsständischen Organisation der privaten Omnibusunternehmen in Hamburg und Schleswig-Holstein. Ende September hatte der Verband den Tarifabschluss für die Beschäftigten privater Busunternehmen widerrufen. Laut dem Abschluss sollten die Beschäftigten künftig monatlich mehr Geld und eine Inflationsausgleichsprämie erhalten. Der Tarifvertrag sollte bis Juni 2026 gelten. 

Nun heißt es vom OVN, dass die mit der Tarifeinigung verbundenen Kostensteigerungen für das Personal schon 2025 nicht mehr gegenfinanziert seien. Dies läge daran, dass die Landesregierung eine sogenannte Streichliste verkündet habe, in denen auch der ÖPNV enthalten ist. Im Ergebnis werde das Land die Mittel an die kommunalen Aufgabenträger auf dem Stand von 2024 einfrieren. 

Gewerkschaft fordert ONV auf, doch noch zu unterzeichnen 

Es sei ein Schlag ins Gesicht, dass der Arbeitgeber den Tarifvertrag habe platzen lassen, sagte Bähring. Man fordere den Arbeitgeber auf, den Vertrag doch noch zu unterschreiben. Wenn sie dem nicht nachkämen, werde man zu den ursprünglichen Forderungen zurückkehren.

Der OVN-Verhandlungsführer und Vorsitzende Klaus Schmid sagte, «selbstverständlich stehen wir für die Fortsetzung der Gespräche bereit, zumal gesichert nur am Verhandlungstisch eine Einigung gefunden werden kann, nicht auf der Straße.» Dafür sei es aber notwendig, verbal erst einmal wieder abzurüsten und sich den Realitäten zu stellen. 

OVN versteht Verdi-Empörung nicht

Schmid betonte, «so sehr wir den Ärger und die Empörung unserer Busfahrerinnen und Busfahrer verstehen können, die sich über den bereits kommunizierten Abschluss gefreut haben, so wenig verstehen wir aber die Empörung der Verdi, wenn man bedenkt, dass es schließlich die Gewerkschaft war, die auf der Aufnahme eines vierwöchigen Gremienvorbehalts im Tarifergebnis bestanden hat.»

Jetzt der Arbeitgeberseite den Gebrauch genau dieses Vorbehalts vorzuwerfen, sei geradezu absurd, sagte Schmid. Zudem sei nicht erkennbar, dass sich die Gewerkschaft auch nur ansatzweise mit den Argumenten «und den Ursachen der von uns „gezogenen Notbremse“ auseinandergesetzt hätte.» Die nunmehr vorgesehene Streikwelle löse das Problem nicht.

Zum Omnibusverband Nord (OVN) gehören aktuell rund 80 private Omnibusunternehmen aus Hamburg und Schleswig-Holstein mit etwa 1.700 Bussen.