Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Wahlzettel-Streit bis zur Supreme Court-Entscheidung offen

Das Urteil des Obersten Gerichts der USA dürfte richtungsweisend dafür sein, wie mit Donald Trumps Teilnahme an den Vorwahlen der Republikaner auch in anderen Bundesstaaten verfahren wird.
Donald Trump
Donald Trump möchte erneut Präsident der USA werden. © Frank Franklin II/AP/dpa

Im Streit über die Teilnahme von Donald Trump an der Vorwahl der Republikaner in Maine wird es in dem US-Bundesstaat keine Entscheidung vor einem erwarteten Urteil des Obersten Gerichts in einem ähnlichen Fall geben. Das ging aus Gerichtsunterlagen hervor.

Der Supreme Court nimmt sich demnächst der Frage an, ob der Ex-Präsident von den Wahlzetteln für die parteiinterne Vorwahl für die Präsidentschaftskandidatur im Bundesstaat Colorado genommen werden kann. Am 8. Februar ist dazu eine Anhörung geplant. Am 5. März finden die Vorwahlen in Maine und Colorado statt.

Fall in Colorado

Ende Dezember hatte zunächst Colorado Trump von der Vorwahl der Republikaner ausgeschlossen. Kurz darauf folgte Maine. Gegen beide Entscheidungen legten Trumps Anwälte Einspruch ein. In beiden Staaten wurden die Entscheidungen vorerst ausgesetzt, bis das Berufungsprozedere final geklärt ist.

Der Fall in Colorado ging bis ans höchste Gericht der USA. Das Urteil der obersten Richterinnen und Richter dürfte richtungsweisend dafür sein, wie mit der Teilnahme Trumps an den Vorwahlen der Republikaner auch in anderen Bundesstaaten verfahren wird.

Weitere Klagen

Trump-Gegner erklären im ganzen Land in Klagen, der Ex-Präsident habe wegen seiner Rolle bei der Attacke auf das US-Kapitol sein Recht verspielt, erneut als Präsident zu kandidieren. Seine Anhänger hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam das Kapitol in Washington gestürmt.

Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl von 2020 formal zu bestätigen. Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Rede durch Behauptungen aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg durch massiven Betrug gestohlen worden sei. Infolge der Krawalle kamen damals fünf Menschen ums Leben.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Skizzenbuch von Caspar David Friedrich
Kultur
Caspar David Friedrichs Skizzenbuch bleibt für 1,7 Millionen
Tv & kino
Streaming kompakt
The Death of Slim Shady (Coup de Grâce)
Musik news
«The Death of Slim Shady» - Eminem im alten Gewand
Elon Musk
Internet news & surftipps
Nach EU-Untersuchung: Elon Musks X droht hohe Geldstrafe
Verkaufsstart der Computerbrille Vision Pro in Deutschland
Internet news & surftipps
Apple Vision Pro geht in Deutschland in den Handel
Gema - Musikverwertungsgesellschaft
Internet news & surftipps
Gema-Chef: KI-Firmen für Musiknutzung zur Kasse bitten
UCI WorldTour - Tour de France
Sport news
Nach Sturz: Red-Bull-Kapitän Roglic steigt bei Tour aus
Der Traumstrand Maya Bay
Reise
Deutsche können bald 60 Tage ohne Visum in Thailand bleiben