Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Sonderermittler verlangt Wiederaufnahme von Trump-Verfahren

Das Strafverfahren gegen Donald Trump in der Dokumenten-Affäre wurde Mitte Juli eingestellt. Sonderermittler Smith legte Berufung ein - und begründet nun seinen Schritt.
Sondermittler des US-Justizministeriums
Jack Smith legte offiziell Berufung ein, wie aus einem Gerichtsdokument hervorgeht. © J. Scott Applewhite/AP/dpa

US-Sonderermittler Jack Smith hat ein Berufungsgericht dazu aufgefordert, das Strafverfahren gegen den früheren Präsidenten Donald Trump in der Dokumenten-Affäre wieder aufzunehmen. Die zuständige Richterin Aileen Cannon hatte das Verfahren Mitte Juli eingestellt. Sie begründete das mit Zweifeln an der rechtmäßigen Ernennung des Sonderermittlers. Smith legte dagegen Berufung ein - und begründete seinen Schritt nun in einem Berufungsschreiben. 

Der Wahl-O-Mat bei Vodafone live bietet Dir eine einfache Möglichkeit, Dich schnell und verständlich über die verschiedenen Parteien und deren Standpunkte zu informieren und Dich bei der Wahlentscheidung zu unterstützen. Abonniere die wichtigsten Infos und News zur Wahl und die Top News direkt auf dein Handy. Jetzt 30 Tage gratis testen.

Darin heißt es, die Entscheidung der Richterin stehe «im Widerspruch zu der weit verbreiteten und langjährigen Ernennungspraxis» von Sonderermittlern. Sie widerspreche auch der eindeutigen Rechtsprechung, wonach der Justizminister befugt sei, einen Sonderermittler einzusetzen. Das Berufungsgericht müsse das Urteil der Richterin deshalb aufheben, forderte Smith. Justizminister Merrick Garland hatte den 55-Jährigen mit der Leitung der Ermittlungen in diesem und einem weiteren Fall beauftragt.

Hausdurchsuchung bei Trump vor zwei Jahren

Trump war in der Dokumenten-Affäre im vergangenen Jahr in Miami im Bundesstaat Florida auf Bundesebene angeklagt worden. Ihm wird die gesetzeswidrige Aufbewahrung höchst sensibler Informationen aus seiner Zeit als Präsident (2017 bis 2021) vorgeworfen. 

Im August 2022 hatte die Bundespolizei FBI Trumps Villa in Florida durchsucht und mehrere als streng geheim eingestufte Dokumenten-Sätze beschlagnahmt. Vorgeworfen wird Trump auch eine Verschwörung zur Behinderung der Ermittlungen: So soll er versucht haben, mithilfe von Mitarbeitern Material aus Überwachungskameras verschwinden und Kisten mit Dokumenten wegschaffen zu lassen. 

Ein erfolgreiches Berufungsverfahren könnte dazu führen, dass das Verfahren wieder aufgenommen wird. Doch selbst wenn dies der Fall sein sollte, gilt es als praktisch unmöglich, dass es noch vor der Präsidentenwahl im November zum Prozess kommt. Die in dem Dokumenten-Verfahren zuständige Richterin Cannon wurde einst von Trump ernannt. Kritiker warfen ihr vor, das Verfahren zu verschleppen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Witzig und verrückt: Die 10 besten deutschen Liebesfilme
Tv & kino
Witzig und verrückt: Die 10 besten deutschen Liebesfilme
Angriff auf Autor Salman Rushdie
People news
Rushdie-Prozess: Staatsanwalt beschreibt Angriff auf Autor
The Witcher: Sirens of the Deep – Alles zu Handlung, Synchronstimmen und Netflix-Start des Animationsfilms
Tv & kino
The Witcher: Sirens of the Deep – Alles zu Handlung, Synchronstimmen und Netflix-Start des Animationsfilms
Internationaler Gipfel zur künstlichen Intelligenz
Internet news & surftipps
KI-Gipfel: Milliardeninvestitionen und Ringen um Regulierung
E-Mail
Internet news & surftipps
Mail-Chaos: Kleine Ordner, große Wirkung
Powerbeats Pro 2
Internet news & surftipps
Neue Powerbeats Pro messen den Puls in den Ohren
Celtic Glasgow - FC Bayern München
Fußball news
Bayerns Ehrenrunde auf Achtelfinal-Weg - «Krasse Atmosphäre»
Paar sitzt mit Umzugkisten in einer Wohnung
Job & geld
Versicherungen für Paare: Diese Policen lassen sich teilen