Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Urteil: Ersatz-SIM-Karte darf nicht immer etwas kosten

Darf der Provider Geld für eine ersatzweise ausgestellte SIM-Karte verlangen - ganz gleich, was der Grund dafür ist? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat darauf nun eine Antwort gegeben.
Eine SIM-Karte
Mobilfunkanbieter dürfen nicht in jedem Fall Gebühren für eine Ersatz-SIM-Karte verlangen. © Franziska Gabbert/dpa-tmn

Mobilfunkanbieter dürfen von ihren Kundinnen und Kunden nicht in jedem Fall Gebühren für eine Ersatz-SIM-Karte verlangen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem Urteil entschieden (Az. 1 UKl 2/24), auf das der Verbraucherzentrale Bundesverband als Kläger hinweist.

In dem Fall hatte der beklagte Provider laut Preisliste pauschal 14,95 Euro für eine Ersatz-SIM-Karte verlangt. Ausnahmen, in denen Ersatz kostenlos ausgestellt wird, waren nicht vermerkt. In den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) behielt sich das Unternehmen allerdings etwa ausdrücklich vor, SIM-Karten aus technischen oder betrieblichen Gründen gegen Ersatzkarten auszutauschen.

Hauptleistung oder Sonderleistung?

Die Preisklausel benachteilige Verbraucherinnen und Verbraucher unangemessen und sei deshalb unzulässig, stellte das Oberlandesgericht fest. Weder aus der Klausel selbst und noch aus dem Zusammenhang mit den weiteren betroffenen AGB könne «zutreffend geschlussfolgert werden, dass es sich ausschließlich um eine Entgeltregelung für eine Sonderleistung handelt, die ausschließlich im Interesse des Kunden auf dessen Sonderauftrag vorgenommen wird.»

Defekte SIM als Kundenrisiko?

Die beanstandete Klausel sei vielmehr so zu verstehen, dass der Kunde auch dann für eine Ersatz-SIM-Karte bezahlen muss, «wenn ihm ohne sein Zutun eine funktionsunfähige SIM durch den Mobilfunkdiensteanbieter überlassen worden ist und er deswegen eine SIM nachbestellt», so die Kammer weiter. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Marius Borg Hoiby
People news
Norwegischer Prinzessinnensohn in Untersuchungshaft
Morgan Wallen
Musik news
Morgan Wallen holt Country-Preis als Entertainer des Jahres
Ruth Maria Kubitschek
People news
Nachlass von Ruth Maria Kubitschek wird versteigert
Mann schaut sich Black-Friday-Angebote auf dem Laptop an
Internet news & surftipps
Black Friday, Cyber Monday: 5 Tipps rund um Rabattaktionen
Cybercab von Tesla
Internet news & surftipps
Tesla zeigt «Cybercab» in Europa
iOS 18: Genmoji – so erstellst Du die KI-generierten Emojis 
Handy ratgeber & tests
iOS 18: Genmoji – so erstellst Du die KI-generierten Emojis 
Pavel Dotchev
Fußball news
Aue trennt sich am Saisonende von Trainer Dotchev
Frau schaut auf ein Smartphone
Gesundheit
Studie: Warum das Internet Ü-50-Jährigen guttun kann