Eisenachs Oberbürgermeisterin und frühere Linken-Politikerin Katja Wolf soll das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als Spitzenkandidatin in den Thüringer Landtagswahlkampf führen. Das sieht ein Vorschlag des BSW-Landesvorstands zur Listenaufstellung für den Landesparteitag am Samstag vor, wie BSW-Vertreter am Dienstag bekanntgaben. Thüringens BSW-Co-Chef Steffen Schütz steht demnach auf Platz zwei, der dritte Listenplatz ist dem Vorschlag zufolge für den früheren MDR-Moderator Steffen Quasebarth reserviert. Der 53-jährige Erfurter hatte erst am Montag das Ende seiner Karriere beim MDR und seinen Wechsel zum BSW bekanntgegeben.
Nach Wolfs Angaben ist noch nicht entschieden, ob es nur eine Spitzenkandidatin oder etwa ein Spitzenkandidaten-Duo geben werde. Man trete ohnehin als Team an, sagte sie.
Der Listenvorschlag soll am Dienstagabend bei einer Mitgliederversammlung noch besprochen werden. Auf den Plätzen vier und fünf schlägt der Landesvorstand die frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Sigrid Hupach und den Ex-Grünen-Landesparteichef Frank Augsten vor. Die Landesliste muss am Samstag noch mit Wahlen bestätigt werden. Auch der frühere Linke-Landtagsabgeordnete Tilo Kummer soll einen der vorderen Listenplätze erhalten. Details zu den weiteren Listenplätzen wollte Wolf mit Blick auf die noch anstehenden Beratungen zunächst nicht nennen.
Bei dem Landesparteitag am Samstag soll auch ein Wahlprogramm des BSW in Thüringen beschlossen werden. Schütz nannte als Schwerpunktthemen Frieden, Bildung, leistungsfähiger Staat und ländlicher Raum, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft. Es brauche «mehr Bürgernähe, weniger Bürokratie».
BSW will die vorschulische Bildung reformieren, wie Schütz sagte. «Wir brauchen Kinder, die Sprachfähigkeiten haben, wenn sie zur Schule kommen.» Schreiben nach Gehör «soll der Vergangenheit angehören». Kinder sollen richtig lesen und schreiben können, wenn sie die Grundschule verlassen. In der Grundschule sehe man zudem das «analoge Lernen» im Vordergrund und nicht das Lernen mit digitalen Endgeräten.
Schütz kündigte an, dass das BSW bis Jahresende seine Mitgliederzahl in Thüringen verdoppeln will. Seit etwa zehn Tagen entscheide man im Landesverband selbst, wer als Mitglied aufgenommen werde und wer nicht. Zuvor waren diese Entscheidungen von der Bundespartei in Berlin getroffen worden. Formal habe man ein Vorschlagsrecht und die letzte Entscheidung falle weiter in Berlin. BSW-Vorsitzende Wolf ergänzte, dass dort auch weiter über die Mitgliederzahl entschieden werde. «Die Geschwindigkeit des Wachstums liegt in der Entscheidung immer noch in Berlin, aus nachvollziehbaren Gründen», sagte Wolf.
Schütz sagte, man wolle unmittelbar nach dem am Samstag anstehenden Parteitag mehrere Kandidaten aufnehmen. Derzeit habe BSW in Thüringen 47 Mitglieder, bis zum Jahresende sollen es mehr als 100 sein.
BSW-Landesgeschäftsführer Kummer sagte, die Mitgliederaufnahmen in naher Zukunft hätten auch damit zu tun, dass man Direktkandidaten für die Landtagswahl aufstellen wolle. «Dafür brauche ich in jedem Landtagswahlkreis mindestens drei Mitglieder, um überhaupt einen Direktkandidaten für das Bündnis Sahra Wagenknecht benennen zu können.» Wolf machte klar, dass man voraussichtlich nicht in jedem Wahlkreis Direktkandidatinnen und Direktkandidaten haben werde. In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt.
Das BSW hatte sich in Thüringen erst Mitte März gegründet. Bei den Kommunalwahlen am Sonntag erzielte die neue Partei bei einigen Kreistagswahlen aus dem Stand dreistellige Ergebnisse. Außerdem wurde einer ihrer Kandidaten zum Ortschaftsbürgermeister von Bleicherode gewählt.
