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Landtag erweitert Gedenkstätten-Stiftungsrat

Der Rat der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora soll mit einem Vertreter der Sinti und Roma erweitert werden. Außerdem soll die Stiftung besser vor Demokratiefeinden geschützt werden.
Thüringer Landtag
Eine Wahlurne mit der Aufschrift „Thüringer Landtag“ steht neben dem Landeswappen im Plenarsaal während der Sitzung des Thüringer Landtags. © Martin Schutt/dpa

Der Thüringer Landtag hat den Weg für einen Vertreter der Sinti und Roma im Rat der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora freigemacht. Die Abgeordneten von Linke, SPD und Grünen sowie der CDU stimmten am Mittwoch für einen entsprechenden Gesetzentwurf.

Im Stiftungsrat sind der Oberbürgermeister der Stadt Weimar, der Landrat des Landkreises Nordhausen, die Staatsministerin für Kultur und Medien in der Bundesregierung, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, die Thüringer Finanzministerin und Thüringens Kulturminister, der derzeit auch der Vorsitzende des Stiftungsrates ist. Mit der Gesetzesänderung soll noch ein Vertreter des Zentralrats der Sinti und Roma hinzukommen.

Außerdem soll die Stiftung mit dem Gesetz vor Demokratiefeinden geschützt werden. So wurde ein Passus aufgenommen, wonach Stiftungsmitglieder «für die freiheitliche demokratische Grundordnung und für die Unteilbarkeit der Menschenrechte aktiv eintreten» sollen. Außerdem werde von ihnen erwartet, dass sie «sich eindeutig gegen jeglichen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus oder andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wenden», heißt es in der Gesetzesänderung.

© dpa
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