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Landkreise sollen bei IT und E-Government kooperieren können

Für Kommunen wird die IT immer komplexer und die Herausforderungen der Digitalisierung sind groß: Um sie zu bewältigen, sollen sie nun einfacher kooperieren können. Zudem soll eine Experimentierklausel verlängert werden.
Hartmut Schubert
Hartmut Schubert, Oberhofbeauftragter der Landesregierung, spricht bei der Regierungsmedienkonferenz. © Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa

Thüringer Kommunen sollen landkreisübergreifend bei der Digitalisierung und E-Government zusammenarbeiten können. Das sieht ein Entwurf für eine Gesetzesänderung vor, die am Dienstag Im Kabinett beraten wird. Die Kooperationen sollen den Kommunen angesichts zunehmender Komplexität der IT helfen. «Wir wollen Prozesse weiter automatisieren. Digitaltechnik wird immer wichtiger für die Angebote der öffentlichen Verwaltungen», sagte Thüringens Finanzstaatssekretär und IT-Beauftragte, Hartmut Schubert.

Die Gesetzesänderung sieht auch vor, eine Experimentierklausel für die einfache elektronische Schriftform bis Ende 2029 zu verlängern. Damit soll Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen einfacher der elektronische Zugang zu Onlineleistungen ermöglicht werden, wie Schubert erläuterte. «Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Verwaltungsvereinfachung in einem modernen Freistaat», so Schubert. Die Novelle müsste noch im Thüringer Landtag verabschiedet werden.

Schubert ermunterte Thüringer Behörden, die Klausel anzuwenden. «Eine digitale Thüringer Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor.»

© dpa
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