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Feußner: «Da lache ich mich doch richtig kaputt»

Seit Wochen gibt es Vorwürfe gegen Bildungsministerin Eva Feußner, dass bei einer geplanten Stellenbesetzung nicht alles sauber lief. Im Landtag wies sie die Anschuldigungen nun erneut zurück.
Bildungsministerin Eva Feußner
Eva Feußner (M, CDU), Bildungsministerin des Landes Sachsen-Anhalt. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) hat Kritik an einem Verfahren zur Besetzung einer Stelle in ihrem Haus erneut zurückgewiesen. «Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen», sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im Landtag auf Nachfrage von Abgeordneten. Sie habe transparent alles zu dem Vorgang dargelegt. «Ich bin an voller Aufklärung interessiert.»

Feußner sieht ihr Haus einer Hetzkampagne mit anonymen Anschuldigungen ausgesetzt und hat die Vorwürfe bereits mehrfach zurückgewiesen. Es geht um das Besetzungsverfahren einer Stelle im Kontext der Intel-Ansiedlung in Magdeburg und die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Die Stelle soll einem Schulleiter im Herbst 2022 mehrere Wochen vor der offiziellen Ausschreibung angeboten worden sein, er bekam sie schließlich nicht. Staatssekretär Frank Diesener musste gehen, in den Fokus war aber auch ein weiterer Mitarbeiter des Ministeriums geraten.

Im Fokus steht die zeitliche Abfolge, wie und wann das Disziplinarverfahren gegen den an der Ausschreibung beteiligten Mitarbeiter eingeleitet worden ist. Mehrere Fraktionen haben die Antworten des Bildungsministeriums an Abgeordnete und Medien dazu kritisiert.

Für Aufregung hatte auch eine angebliche E-Mail aus dem Ministerium gesorgt, in der es eine Anweisung zum Löschen von Daten im Zusammenhang mit der umstrittenen Stellenausschreibung gegeben haben soll. Zwei Ministeriumsmitarbeiter haben laut dem Bildungsministerium an Eides statt erklärt, dass eine solche E-Mail nicht existiere. Auch Feußner versicherte, eine solche Mail nicht erhalten zu haben.

«Das kann doch wirklich keiner ernst nehmen, jetzt mal ganz ehrlich», sagte Feußner am Mittwoch im Landtag. Sie sprach von einer «gefakten Mail». «Da lache ich mich doch richtig kaputt, was sie hier als Beweismittel hier darstellen wollen», sagte sie in Richtung der Abgeordneten. Sie lasse aktuell von Anwälten prüfen, ob sie Strafanzeige stellen werde, sagte die CDU-Politikerin.

© dpa
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