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Gebhardt sieht bei Bündnis Sahra Wagenknecht Personenkult

Man kennt sich bestens, trotzdem ist der Argwohn groß: Nach Abspaltung des BSW von den Linken sehen die Genossen in den jeweils anderen keine Genossen mehr. Dennoch gibt es auch gemeinsame Interessen.
Der sächsische Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt
Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Sächsischen Landtag, steht auf dem Landesparteitag von Die Linke Sachsen zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 am Rednerpult. © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Der sächsische Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt hält das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Freistaat momentan für keinen Verbündeten. «Das BSW ist kein Projekt einer demokratischen Erneuerung. Es beruht auf einem Personenkult, hat eine hierarchische Struktur und ist ein exklusiver Klub, in den nur handverlesene Menschen eintreten dürfen», sagte Gebhardt am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden.

«Die Wagenknecht-Partei bekommt derzeit Zuspruch, weil sie allen alles verspricht. Doch sie wird sich festlegen müssen. Wir gehen davon aus, dass die Gruppierung Hoffnungen enttäuschen wird, und halten ihr widersprüchliches Konzept nicht für dauerhaft tragfähig. Eine Person ist nicht gleichbedeutend mit einem Programm», betonte der 60 Jahre alte Linke-Politiker.

Im Wahlkampf zur Landtagswahl wolle sich Die Linke nicht auf Mitbewerber fixieren: «Wir setzen uns mit der Regierung auseinander - und mit der Gefahr, die von der extremen Rechten ausgeht, insbesondere von der AfD. Wir sind jetzt und auch nach dem Wahltag offen für alle, die mit uns für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden kämpfen wollen.»

Ob es perspektivisch eine Annäherung an das BSW gibt, ließ Gebhardt offen. Alles hänge von der noch offenen inhaltlichen Positionierung und der personellen Aufstellung ab. «Frau Wagenknecht hat schon mehrfach erklärt, dass sie mit der CDU koalieren will. Daher gehe ich nicht davon aus, dass eine Kooperation mit uns zustande käme, sollte das BSW in den Landtag einziehen.» Die Gruppierung versuche, einige soziale Forderungen der Linken zu kopieren. «Wir sind das Original, wenn es darum geht, das Land sozial gerechter zu machen.»

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hatte sich nach langen parteiinternen Querelen im Herbst 2023 von den Linken getrennt. Inzwischen wurden erste Landesverbände des BSW gegründet. Das Bündnis will in diesem Jahr auch bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland antreten.

© dpa
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