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Nord-Linke: Keine Wagenknecht-Partei in Sicht

Wird es ein «Bündnis Sahra Wagenknecht» (BSW) bald auch in Schleswig-Holstein geben? Die Partei Die Linke verneint die Frage. Dafür gebe es im nördlichsten Bundesland keinerlei Rückhalt.
Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende. © Kay Nietfeld/dpa

Ein «Bündnis Sahra Wagenknecht» wie im Bund ist in Schleswig-Holstein derzeit nach Einschätzung der Linken nicht in Sicht. Sie habe keinerlei Hinweise darauf, sagt Landessprecherin Susanne Spethmann der Deutschen Presse-Agentur. Nur einige wenige Mitglieder seien Wagenknecht gefolgt. «Ein Personenkult, wie von ihrer Partei ausgeht, zieht zum Glück hier nicht. Ihre populistischen Ansätze sind nicht mit der Politik der Linken vereinbar - da steht der Landesverband Schleswig-Holstein hinter der Bundespartei.»

Auch Cornelia Möhring, einzige Bundestagsabgeordnete der Linken aus Schleswig-Holstein, sieht keine personelle Verankerung des BSW im Norden. «In Schleswig-Holstein gibt es keinen Bedarf an einer Personenkult-Partei, gegründet von Millionären aus Politik und Wirtschaft, die mit gezielten Falschinformationen zu Geflüchteten und Putin-Kumpelei auf Stimmenfang geht und damit den autoritären Rechtsruck weiter anheizt.» Wagenknecht und ihre Sympathisanten hätten sich seit Jahren systematisch gegen demokratische Parteibeschlüsse gestellt und urlinke Ideen wie globale Solidarität, Menschenrechte und Umweltschutz in Bestsellern und Talkshows durch den Kakao gezogen.

Am 8. Januar hatte eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten der Linken in Berlin das Bündnis ins Leben gerufen. Parteigründerin Wagenknecht hofft auf ein starkes Abschneiden bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. In allen drei Ländern will das BSW Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl aufstellen.

Nach Angaben von Spethmann und Möhring ist seit dem offiziellen Austritt von Wagenknecht und ihrer Unterstützer eine «große Erleichterung» im Landesverband zu spüren. «Eine Last ist von unserer Partei abgefallen, endlich kann man sich wieder auf urlinke Ziele und Ideen besinnen», sagte Spethmann. Knapp 70 Eintritte habe es im Land nach dem 23. Oktober 2023 gegeben. «Menschen kamen aus voller Überzeugung in unsere Partei, da jetzt nach dem Weggang von Frau Wagenknecht einer klaren linken Politik nichts mehr im Wege steht.»

Die Linke in Schleswig-Holstein hat nach Angaben von Landesgeschäftsführer Björn Thoroe aktuell 1020 Mitglieder, die meisten davon in Kiel (238), Lübeck (114) und Flensburg (90). Von 2009 bis 2012 saß eine Linken-Fraktion im Landtag in Kiel, bei allen Wahlen seitdem scheiterte die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde. Bei der Landtagswahl 2022 erreichte die Linke 23054 Zweitstimmen, was ein Ergebnis von 1,7 Prozent bedeutete.

© dpa
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