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Werteunion kommt zur Parteigründung zusammen

Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ist in Remagen am Rhein zusammengekommen, um eine Partei zu gründen. Maaßen und rund 20 Anhänger gingen nach Angaben einer dpa-Reporterin am Samstag im Stadtteil Rolandseck an Bord eines Schiffes, das dann ablegte. Die Werteunion hatte den Ort geheim gehalten - erst war als Tagungsort Bonn genannt worden. Bei der Gründungsversammlung sollen nach früheren Angaben auch eine Satzung und ein Programm beschlossen werden. Der 61 Jahre alte Maaßen will nach eigenen Angaben für den Parteivorsitz kandidieren.
Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutz-Chef, sitzt als Zeuge in einem Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags. © Martin Schutt/dpa/Archivbild

Die Weichen für die Parteigründung hatte der konservative, lange CDU-nahe Verein Werteunion im Januar bei einer Mitgliederversammlung in Erfurt gestellt mit der Übertragung des Namensrechts. Eine Maaßen-Partei wäre die zweite prominente Neugründung 2024. Anfang des Jahres hatte sich bereits das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) der ehemaligen Linke-Politikerin als Partei formiert. Nach Angaben von Vertretern der Werteunion soll die neue Partei bei den Landtagswahlen im September in Brandenburg, Sachsen und Thüringen antreten, nicht aber bei der Europawahl im Juni.

Maaßen, gegen den der CDU-Vorstand 2023 ein Ausschlussverfahren eingeleitet hatte, war im Januar aus der CDU ausgetreten. Kürzlich hatte er öffentlich gemacht, dass sein früherer Arbeitgeber, das Bundesamt für Verfassungsschutz, Daten über ihn im Bereich Rechtsextremismus gespeichert habe.

© dpa
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