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Ziemiak sieht keine Gefahr für CDU durch Werteunion

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak sieht in der angestrebten Parteigründung der konservativen Werteunion keine Gefahr für CDU und CSU. «Solche populistischen Bewegungen sind Konkurrenz für andere populistische Bewegungen und Parteien und nicht für eine Partei der Mitte», sagte der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU am Samstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande des Neujahrsempfangs der NRW CDU.
Paul Ziemiak
Paul Ziemiak, CDU Bundestagsabgeordneter, spricht beim Neujahrsempfang der CDU Nordrhein-Westfalen (NRW CDU). © David Young/dpa

Klar sei, dass die Mitgliedschaft in miteinander konkurrierenden Parteien nicht möglich sei, betonte Ziemiak. «Die Werteunion war nie Teil der CDU. Sie ist es nicht. Sie wird es in Zukunft auch nicht sein.»

Die erzkonservative Werteunion wollte am Samstag bei einer Mitgliederversammlung in Erfurt über erste Schritte für eine Parteigründung entscheiden. Vorsitzender der Werteunion ist Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, der die Parteigründung und damit eine Abkehr von CDU/CSU Anfang Januar in Aussicht gestellt hatte. Gegen Maaßen läuft ein CDU-Ausschlussverfahren.

Die Werteunion ist keine offizielle Parteigliederung von CDU oder CSU. Sie hat nach eigenen Angaben mehr als 4000 Mitglieder.

© dpa
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