Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Erklärung gegen Demokratiefeindlichkeit unterzeichnet

Innenminister und Kommunen wollen laut einer Erklärung gemeinsam gegen Extremismus vorgehen und sich für Demokratie einsetzen. Das Land möchte die Kommunen demnach mehr dabei unterstützen.
Michael Ebling
Michael Ebling (SPD, M), Innenminister von Rheinland-Pfalz, spricht während der Sitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz. © Lando Hass/dpa

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) und die kommunalen Spitzenverbände haben eine gemeinsame Erklärung gegen Demokratiefeindlichkeit unterzeichnet. «Durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Land, Polizei und Verfassungsschutz mit den Kommunalen Spitzenverbänden können wir die Kommunen wirksam unterstützen und einen Beitrag zur Stärkung unserer demokratischen Grundwerte leisten», sagte Ebling am Freitag laut Mitteilung seines Ministeriums.

«Nur wenn wir den Extremismus vor Ort wirksam schützen und bekämpfen, wird es uns gelingen, die drohende Spaltung der Gesellschaft zu überwinden», schrieben die beiden Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände und der Landrat im Rhein-Hunsrück-Kreis, Volker Boch (parteilos) als Vertreter des Landkreistages Rheinland-Pfalz. Den Vorsitz der Spitzenverbände haben der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm, Aloysius Söhngen (CDU) und der Koblenzer OB David Langner (SPD) inne.

Mit der Erklärung verpflichten sich die Unterzeichner dazu, die Kommunen bei der Bekämpfung von Extremismus und Demokratiefeindlichkeit zu unterstützen, hieß es. Dazu zählen demnach unter anderem Präventionsarbeit sowie Informations- und Fortbildungsveranstaltungen. Zudem wolle die Landesregierung weiterhin konsequent gegen extremistische Strukturen vorgehen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Heidi Klum
Tv & kino
«GNTM»: Heidis Schützlinge stehen nackt im Regen
68. Eurovision Song Contest - Vor dem 2. Halbfinale
Musik news
Umstrittener ESC stößt 2024 auf starkes Interesse
Tv & kino
Weniger Action, mehr Handlung: Der neue «Mad Max»
Huawei-Logo
Internet news & surftipps
Offenbar Einigung zu chinesischen Komponenten in 5G-Netz
Ein Smartphone wird aufgeladen
Das beste netz deutschlands
Akku leer? So laden Sie ihr Smartphone besser auf
GPT-4o von OpenAI: Das musst Du zum neuen KI-Modell wissen
Das beste netz deutschlands
GPT-4o von OpenAI: Das musst Du zum neuen KI-Modell wissen
Schweden - Finnland
Sport news
WM-Gastgeber Tschechien und Schweden erreichen Halbfinale
Beachwear 2024 - Badeanzug von &Other Stories
Mode & beauty
Das sind die aktuellen Trends in der Bademode