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BUND hält früheren Kohleausstieg für möglich

Die Landesregierung soll den Braunkohlenbedarf überschätzt haben, meint der BUND. Dies belege eine Prognos-Analyse. Wirtschaftsministerin Neubaur soll die Kohleförderung begrenzen.
Braunkohletagebau Garzweiler
Bergbaumaschinen arbeiten im Tagebau Garzweiler. © Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Die Umweltschutzorganisation BUND hält eine Beschleunigung des Braunkohlenausstiegs in Nordrhein-Westfalen für möglich. Die Landesregierung habe bei ihren Abbauplanungen für den Tagebau Garzweiler den Bedarf an Braunkohle deutlich überschätzt, berichtete der BUND-Landesverband am Freitag in Düsseldorf. Dies belege eine aktuelle Analyse des Wirtschaftsforschungsunternehmens Prognos.

«Die Prognos-Analyse zeigt, dass sowohl die Kohlebedarfe zur Verstromung als auch zur Veredelung deutlich überschätzt wurden», erklärte BUND-NRW-Geschäftsleiter Dirk Jansen laut der Mitteilung. Sowohl unter dem bereits 2018 zerstörten Dorf Immerath als auch unter dem 2023 geräumten Lützerath sei bis heute kein Gramm Braunkohle gefördert worden.

Der BUND erwarte deshalb, dass Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) bei neuen bergrechtlichen Genehmigungen ihren Handlungsspielraum gegenüber dem Betreiber RWE nutze. Bei anstehenden bergrechtlichen Zulassungen solle die Landesregierung die weitere Tagebauentwicklung restriktiver handhaben als bisher.

2022 hatten Landes- und Bundesregierung mit dem Energiekonzern RWE ausgehandelt, dass der Kohleausstieg im Rheinland um acht Jahre auf 2030 vorgezogen wird.

Für das Tempo des Kohleausstiegs in Deutschland sei der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Bau von flexiblen Backup-Kraftwerken entscheidend, sagte ein RWE-Sprecher. Um den Kohleausstieg 2030 zu ermöglichen, arbeite die Bundesregierung mit Hochdruck an der Umsetzung ihrer Kraftwerksstrategie. «Denn aus Gründen der Versorgungssicherheit braucht es neben der volatilen Stromerzeugung aus Wind und Sonne auch Kraftwerke, die dann bereitstehen, wenn der Wind nicht weht und Sonne nicht scheint.» RWE wolle bis 2030 aus der Kohleverstromung aussteigen und folge dabei dem gesetzlich festgelegten Fahrplan.

Die Grünen im Düsseldorfer Landtag hoben die Bedeutung der Kohleausstiegsvereinbarung hervor. «Dass wir mitten in einer Energiekrise den Kohleausstieg besiegelt und um acht Jahre vorgezogen haben, bleibt ein großer Erfolg», sagte der Fraktionssprecher für Klimaschutz und Energiepolitik, Michael Röls-Leitmann, laut einer Mitteilung. «Gleichzeitig hatten und haben Bund und Land die Verantwortung, die Versorgungssicherheit für die Bürger, aber auch die Unternehmen in NRW sicherzustellen.» Man sei froh über jede Tonne Kohle, die entgegen früheren Prognosen in unsicheren Zeiten nicht verstromt werden müsse und so dem Klimaschutz helfe. «Wir treiben in NRW daher den Ausbau der Erneuerbaren weiter voran - auch um besser auf eventuelle neue Energiekrisen vorbereitet zu sein und die Versorgungssicherheit unabhängig von fossilen Energien garantieren zu können.»

© dpa
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