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Zu Unrecht in U-Haft: Mehr Menschen dafür entschädigt

Menschen, die zu Unrecht in Untersuchungshaft sitzen, können Entschädigungen erhalten. In Niedersachsen haben mehr Menschen diese Zahlungen bekommen als im Vorjahr - nicht so jedoch in Bremen.
Entschädigungen für zu Unrecht in Untersuchungshaft-Sitzende
Ein Justizbeamter steht neben Zellen von Gefangenen. © Julian Stratenschulte/dpa

42 Menschen haben im vergangenen Jahr in Niedersachsen eine Entschädigung bekommen, weil sie zu Unrecht in Untersuchungshaft saßen. Im Jahr zuvor waren es 34 Personen, wie das Justizministerium in Hannover auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Ein Mensch saß im vergangenen Jahr darüber hinaus zu Unrecht in einer einstweiligen Unterbringung, wozu etwa psychiatrische Einrichtungen zählen. 2023 lag die Summe der Entschädigungen bei rund 345.000 Euro, im Vorjahr bei knapp 324.000 Euro.

Nach Angaben des Justizministeriums haben Menschen Anspruch auf Entschädigungszahlungen, wenn sie in U-Haft saßen und freigesprochen wurden oder wenn das Verfahren eingestellt wurde. Dies bedeute nicht, dass die Inhaftierung zuvor rechtswidrig gewesen sei. «Zum Zeitpunkt der Anordnung der Untersuchungshaft lag ein dringender Tatverdacht gegen die Betroffenen vor und damit auch die Voraussetzung für eine entsprechende Strafverfolgungsmaßnahme», sagte eine Sprecherin.

Der Bundestag hatte 2020 ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Entschädigung für zu Unrecht Inhaftierte erhöht wurde - von 25 auf 75 Euro pro Tag. Dies hat nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums zu einem deutlichen Anstieg der Entschädigungszahlungen in den darauffolgenden Jahren geführt. Insgesamt bewege sich die Zahl der betroffenen Menschen seit 2019 recht konstant im mittleren zweistelligen Bereich.

Weniger Menschen in Bremen mit Entschädigung

Im kleinsten Bundesland Bremen hingegen sahen die Entwicklungen anders aus. Im vergangenen Jahr erhielten dort fünf Menschen Entschädigungen für die Zeit, in der sie in Untersuchungshaft saßen. 2022 waren es nach Angaben des Bremer Justizressorts 14 Personen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr im Zwei-Städte-Staat rund 74.000 Euro Entschädigung gezahlt, während es im Jahr zuvor gut 174.000 Euro waren.

© dpa
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